Schluss mit den Alleingängen

von Marcel Viëtor
Veröffentlicht am 04. Mai 2009.
in: DGAPstandpunkt 4, Mai 2009, 4 S.

Die EU kommt bei der Sicherung ihrer Energieversorgung nicht an Russland vorbei; und auch Russland ist auf die EU als Absatzmarkt Nr. 1 angewiesen. Da dies in absehbarer Zukunft so bleiben wird, sollten beide Seiten von Anfang an miteinander kooperieren und aufhören, Projekte im Alleingang zu entwickeln. Diese sind zum Scheitern verurteilt, denn es gelingt weder der EU noch Russland, die andere Seite später mit ins Boot zu holen. Deutliche Beispiele sind der von der EU seit Jahren vergeblich propagierte Energiechartavertrag, der jüngste russische Gegenvorschlag eines »neuen rechtlichen Rahmendokumentes« oder das Modernisierungsabkommen für das ukrainische Pipelinesystem.

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Nötig sind zudem mehr Projekte, die der EU und Russland gleichermaßen konkreten Nutzen bringen, etwa im Bereich Energieeffizienz. Gerade Deutschland als Vorreiter in der Umwelttechnik kann von einer solchen Zusammenarbeit profitieren, denn in Russland gibt es einen immensen Bedarf an Energiespar- und Klimaschutzmaßnahmen. Die bevorstehende Gründung einer Russisch-Deutschen Energie-Agentur wird ein wichtiges Signal geben für weitere gemeinsame Projekte zwischen der EU und Russland.

 

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