Widersprüchliche Signale - Französische Europa-Politik zu Beginn der Pariser EU-Ratspräsidentschaft

von Martin Koopmann
Veröffentlicht am 10. Juli 2008.
in: DGAPanalyse Frankreich Nr. 5/2008, 12 S., ISSN 1865-701X

Sarkozys Europapolitik folgt keiner kohärenten Strategie. Er richtet sie an zwei übergeordneten Zielen aus: einer Wiederherstellung der Legitimität des französischen Führungsanspruchs in der EU sowie dem Bestreben, seine innenpolitische Reformagenda zu stärken oder zumindest nicht zu gefährden. Dies führt zu widersprüchlichen europapolitischen Signalen an seine Partner, die sowohl proeuropäisch als auch äußerst gemeinschaftskritisch ausfallen können bis hin zur Infragestellung von Teilen des Acquis communautaire. Auf Deutschland wird daher über einen längeren Zeitraum verstärkt die Rolle des "Maklers" von Gemeinschaftsinteressen zukommen.

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