Publikationen: Zeitschrift INTERNATIONALE POLITIK

Globale NATO – aber wie?

von Henning Riecke und Simon Koschut
Veröffentlicht am 03. März 2008.

Unter den Verbündeten ist es mittlerweile unstrittig, dass die NATO global agieren soll. Doch die Krise um die Lastenteilung in Afghanistan zeigt: Mit der Handlungsfähigkeit ist es nicht allzu weit her. Befürwortern einer weltweit operierenden NATO wie den USA kommt es daher entgegen, dass sich eine Reihe demokratischer Staaten auch außerhalb des Bündnisses an gemeinsamen Operationen beteiligt. Washington will solche globalen, privilegierten Partnerschaften zu einer neuen Säule der NATO machen.

Therapie gegen Amerikas Ölsucht

von Josef Braml
Veröffentlicht am 01. November 2007.

ip-11-braml.png

Die Sicherheits-, Wirtschafts- und Umweltkosten ihrer gegenwärtigen Energieaußenpolitik werden die USA schon bald zum Kurswechsel veranlassen – vor allem im Verkehrssektor. Hier sollten deutsche und europäische Politik ansetzen: Eine transatlantische Energiepartnerschaft könnte Forschung und Investitionen für neue Technologien und den freien Handel alternativer Kraftstoffe im multilateralen Rahmen fördern.

Ins Straucheln geraten - Zwischen Frustration und Emanzipation: Die neuen EU-Mitglieder stecken in einer turbulenten Phase

von Stephen Bastos, Julian Pänke und Gereon Schuch
Veröffentlicht am 01. Oktober 2007.

schuch_ip1007.jpg

Was ist los in den neuen EUStaaten in Mitteleuropa? War es voreilig, die ehemals kommunistischen Länder in den exklusiven Klub der Europäischen Union aufzunehmen? So mag es aussehen, aber der Eindruck ist falsch. Denn die „Neuen“ holen nur Entwicklungen nach, für die auch der Westen viel Zeit gebraucht hat.

Neuanfang statt Nabelschau

von Jan Techau
Veröffentlicht am 02. Juli 2007.

ip_7-8_europastrecke.jpg

Die Regierungskonferenz wird gebeten, einen Vertrag (…) zur Änderung der bestehenden Verträge auszuarbeiten (…). Das Verfassungskonzept, das darin bestand, alle bestehenden Verträge aufzuheben und durch einen einheitlichen Text mit der Bezeichnung ‚Verfassung‘ zu ersetzen, wird aufgegeben.“1 Diese nüchternen Worte sind die Essenz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft: das endgültige Scheitern des ambitionierten Verfassungsprojekts verbunden mit einem am Ende recht entschlossenen Neuaufbruch der EU im bisherigen Rahmen. Die deutsche Ratspräsidentschaft hat ihren Auftrag und ihr Versprechen eingelöst, der EU einen Fahrplan aus der Krise zu weisen. Damit kann das Europäische Projekt zunächst einmal ohne wesentlichen Gesichtsverlust weitergehen. Angesichts der Katastrophenszenarien des vergangenen Jahres ist das ein großer Erfolg. Was also haben der Verfassungskompromiss und der Rest der deutschen Präsidentschaft gebracht?

Mehr Einbeziehung: Ja, Erweiterung: Nein. Die G-8 und der Dialog mit den Schwellenländern

von Katharina Gnath
Veröffentlicht am 01. Juni 2007.

gnath_ip0107.jpg

Eine entscheidende Herausforderung der G-8 sieht die Bundesregierung in dem richtigen Umgang mit den großen Schwellenländern. Hierbei setzt sie auf eine Intensivierung des Dialogs im Rahmen des »Outreach«. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, doch über Heiligendamm hinaus müssen langfristige Kooperationsstrukturen geschaffen werden.