Publikationen: Europäische Union

Partner, Nachbarn, Konkurrenten

von Christian Weitzel, Franziska Blomberg, M.A., Heike Fahrun, Rafal Kocot, Dr. Sebastian Plociennik
Veröffentlicht am 05. Oktober 2009.

9783832949785.gif

Unter den Stichworten Identität, Wohlstand, Sicherheit und Transformation diskutieren junge Wissenschaftler und Führungskräfte aus zwölf Staaten Mittel- und Osteuropas aktuelle Fragen der europäischen Politik und Gesellschaft an den Grenzen Osteuropas und wenden sich mit ihren Handlungsempfehlungen an politische Entscheider, Studierende und Interessierte der Internationalen Politik.

Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel

von Claudia Schmucker
Veröffentlicht am 05. Oktober 2009.

Die G-20 wird zum wichtigsten Forum für internationale Wirtschaftspolitik, dem bereits der Titel eines „Weltwirtschaftsrats“ verliehen wird. Erste wichtige Beschlüsse konnten die Staats- und Regierungschefs in Pittsburgh fassen: zur Eigenkapitalquote der Banken, zu Liquiditätsreserven, zur Managervergütung und zur Quotenreform des IWF.

Die Östliche Partnerschaft der EU – ein Kooperationsangebot mit Missverständnissen

von Stefan Meister und Marie-Lena May
Veröffentlicht am 15. September 2009.

dgapstandpunkt_7_2009.png

Die polnisch-schwedische Initiative einer Östlichen Partnerschaft der EU könnte scheitern, bevor sie überhaupt richtig begonnen hat. Denn die schwedische EU-Ratspräsidentschaft behandelt ihre eigene Initiative nicht prioritär und verleiht der Östlichen Partnerschaft so nicht das Gewicht, das sie bräuchte. In Russland besteht der Verdacht, die EU wolle ihr Einflussgebiet weiter in den Osten verlagern. Und in den Adressatenstaaten opponiert gerade in der strategisch wichtigen Ukraine die Führung gegen die neue EU-Initiative. Dabei fehlinterpretieren einige EU-Staaten, die Adressaten-Länder und Russland die Rolle dieser Initiative. Wichtig wäre, die Östliche Partnerschaft als Grundlage für eine substanziell neue Politik gegenüber den östlichen Nachbarstaaten der EU zu entwickeln. Die östliche Nachbarschaft ist von entscheidender Bedeutung für die europäische Energieversorgung und für die Zukunftsfähigkeit der Union. Deswegen müssen sich die EU-Staaten endlich zur strategischen Entwicklung dieser Region bekennen und eine interessenorientierte Nachbarschaftspolitik unter Einbeziehung von, aber – falls nötig – auch mit Druck auf Russland betreiben.

The EU’s Eastern Partnership—a Misunderstood Offer of Cooperation

von Stefan Meister and Marie-Lena May
Veröffentlicht am 15. September 2009.

dgap_stamdpunkt_7_en.jpg

The European Union’s Eastern Partnership, initiated by Poland and Sweden, may fall through without ever having really gotten off the ground. Sweden, the current holder of the EU’s rotating presidency, has failed to give the deserved priority and attention to its own initiative. In Russia, the fear is that the EU is seeking to strengthen its influence in the East. Meanwhile, the leadership of Ukraine, one of the strategically most important target countries of the Partnership, opposes the initiative. As such, EU members, the target countries, and Russia misunderstand the purpose of the proposed partnership. It is important to use the Eastern Partnership as a basis for developing a essentially new policy towards EU’s neighbors in the East. The Eastern Partnership is of fundamental importance for European energy supplies and the future viability of the EU. Therefore, the EU countries finally must commit themselves to a strategic development of this region and conduct an interests-oriented neighborhood policy that integrates or, if necessary, pressures Russia.

Mittel- und Osteuropa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert

von Julian Pänke und Gereon Schuch (Hrsg.)
Veröffentlicht am 07. September 2009.

dgap_bericht_15_2009.jpg

Der mit dem Ende des Kalten Krieges in Mittel- und Osteuropa einsetzende Transformationsprozess hat das Aussehen des Kontinents fundamental verändert. Während die Transformation für die Mehrzahl der Staaten einen schrittweisen Übergang zu Marktwirtschaft und liberaler Demokratie bedeutete, der ihnen den Beitritt zu westlichen Bündnisstrukturen ermöglichte, ist der Ausgang des Wandlungsprozesses in anderen Staaten unklar.