Publikationen: Europäische Union

Außenpolitik ohne Schubladen / Foreign Politics without Labels

von Martin Koopmann
Veröffentlicht am 01. Juli 2007.

Nicolas Sarkozy hat die Präsi-dentschafts- und die Parlaments-wahlen weder mit europa- noch mit außenpolitischen Themen gewonnen. Zwar braucht er sich nicht vorwerfen zu lassen, gerade die Europapolitik im Wahlkampf vernachlässigt zu haben. Doch war das gescheiterte Referendum zum EU-Verfassungsvertrag auch seine Niederlage, und der „Präsident aller Franzosen“, als der sich der ehemalige UMP-Vorsitzende versteht, weiß nur zu gut, dass die Ängste vieler Franzosen vor dem liberalen Europa und der Globalisierung seinen europapolitischen Handlungsspielraum beschneiden werden.

Between Leadership and Leadership Aversion - Improving the EU’s Foreign Policy

von Jan Techau
Veröffentlicht am 18. Juni 2007.

Asking for the improvement of the EU’s foreign policy is asking Kissinger’s phone number question over and over again. The phone number question is essentially a leadership question. And all the institutional reform efforts we have been observing ever since the commencement of the Constitutional Convention’s work in February 2002, including the infamous “reflection period” after the failed referenda in France and the Netherlands in 2005, have basically been mostly that: a leadership debate.

Grenzen des Machbaren

von Martin Koopmann
Veröffentlicht am 13. Juni 2007.

Der neue französische Präsident Nicolas Sarkozy hat die Liberalisierung des Wirtschafts- und Sozialsystems versprochen. Da er jedoch an der Reformwilligkeit seiner Landsleute zweifelt, formuliert er zugleich eine interventionistische Europapolitik, die er als Argument gegen die zu erwartende Reformkritik ins Feld führen wird.

Barriers in the Atlantic Economic Area. From TAFTA to a Free Market: New Transatlantic Trade Initiatives

von Claudia Schmucker und Josef Braml
Veröffentlicht am 23. Mai 2007.

During its current term as EU Council president, Germany has been trying hard to promote transatlantic economic integration. But Washington—and some EU countries—have reacted hesitantly. For them, the primary goal is closing the Doha Round. A transatlantic free trade zone remains a long-term project.

Licht und Schatten auf dem EU-Frühjahrsgipfel 2007 - Gemeinsame Energie- und Energieaußenpolitik oder nationale Sonderbeziehungen mit Russland

von Frank Umbach und Alexander Skiba
Veröffentlicht am 24. April 2007.

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Nach dem EU-Frühjahrsgipfel 2007 steht fest: die Europäische Union ist in den Bereichen Klimaschutz, Energie und Energieaußenpolitik nur vordergründig so geeint, wie es die Ratsbeschlüsse nahe legen. Sie muss (1) gegenüber Russland künftig mit »einer Stimme« sprechen, (2) energiepolitische Entscheidungen zielgerichteter planen und (3) Pipelineprojekte außenpolitisch stärker flankieren. Nur so kann sich die EU zu einem strategischen Akteur in internationalen Energiefragen entwickeln. Die innereuropäische Uneinigkeit gegenüber dem Hauptenergielieferanten Russland bleibt indes als größtes Problem der angestrebten Energieaußenpolitik bestehen. Auch beim Klimaschutz steht die konkrete Lastenteilung der ehrgeizigen Ziele zwischen den 27 Mitgliedstaaten noch aus.