Publikationen: Europäische Union

Russische Energiemachtambitionen und die globale Finanzkrise

von Alexander Rahr und Stefan Meister
Veröffentlicht am 27. Oktober 2008.

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Die internationale Finanzkrise hat den russischen Wirtschaftsboom vorerst gestoppt. Der Staat ist gezwungen, 100 Milliarden Dollar aus den insgesamt 600 Milliarden Dollar umfassenden Rücklagen für die Rettung des Bankensektors zu investieren. Die Kapitalflucht aus Russland übersteigt derzeit den Investitionszufluss. Die Oligarchen haben enorme finanzielle Verluste zu verzeichnen, da sie zumeist mit westlichen Krediten wirtschafteten, die ihnen aufgrund der Liquiditätskrise in der EU und den USA nicht mehr gewährt werden. Das von Präsident Dmitrij Medwedew Anfang des Jahres angekündigte wirtschaftliche Reform- und Modernisierungsprogramm scheint verschoben. Die Zeichen stehen in Russland wieder auf einer größeren Rolle des Staates.

Identität und Lebensstile von Deutschen und Tschechen in einem Europa der Migration, Integration und Multikulturalität

von Gereon Schuch (Hrsg.) unter Mitarbeit von Julia Ciski
Veröffentlicht am 14. Oktober 2008.

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Die Jahreskonferenz des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums im Jahr 2007 unter dem Titel »Identität und Lebensstile von Deutschen und Tschechen in einem Europa der Migration, Integration und Multikulturalität« befasste sich mit den Auswirkungen des Systemtransformationsprozesses seit 1989 auf das Leben der Menschen in Deutschland und Tschechien. Ganz bewusst sind zwei offene Paneldiskussionen umgesetzt worden, bei denen alle Besucher der Veranstaltung die Möglichkeit hatten, sich mit persönlichen Erfahrungen einzubringen.

In Machtlosigkeit vereint/United in Powerlessness

von Jan Techau
Veröffentlicht am 18. September 2008.

In einem Kommentar für Radio Free Europe / Radio Liberty beleuchtet Jan Techau die europäischen Aspekte der Georgienkrise. Die Tatsache, dass Europa als ganzem keinerlei kurzfristige Mittel zur Einwirkung auf das russische Verhalten zur Verfügung stehen, ist für Techau bedeutsamer als die Trennung nach „neuem“ und „altem“ Europa. Die Europäer seinen in Ohmacht vereint – und mit ihnen die Amerikaner. Doch weder das zaghafte Aussitzen der Europäer noch der aggressive Wertemissionarismus der Amerikaner gegenüber Russland biete einen Ausweg aus der Ohnmachtsfalle. Nun sei es an der Zeit, auf der Basis der nun klarer werdenden gemeinsamen Interessen eine gemeinsame langfristige Linie gegenüber Russland zu definieren.

Eine europäische Angelegenheit: EU und NATO im Südkaukasus

von Henning Riecke
Veröffentlicht am 15. September 2008.

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Am 15. September tagt der NATO-Rat in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Aus Moskau heftig kritisiert, wird so aus einem lange geplanten Termin eine Solidaritätsbekundung. Aber was können die NATO und die EU wirklich tun, um die Situation im Südkaukasus zu stabilisieren? Die Europäische Union hat sich durch ihre Vermittlung als Mitspieler im Georgienkonflikt etabliert. Ihr fällt eine dreifache Verantwortung zu: Überwachung der Konfliktlinien nach einem Rückzug Russlands, wirtschaftlicher Aufbau Georgiens und eine umfassende Regionalpolitik. Die EU wird dabei von Russland skeptisch beäugt, kann aber mit ihrer Nachbarschaftspolitik mehr für die Stabilität im Südkaukasus tun, als die NATO. Tritt die Allianz zum jetzigen Zeitpunkt als - wenig glaubwürdige - Schutzmacht Georgiens und der Ukraine auf, wird dies Russlands Abwehrhaltung verstärken. Die NATO wird aber für langfristige Vertrauensbildung mit Russland benötigt.

Europas schwankendes Selbstbild

von Jan Techau
Veröffentlicht am 09. September 2008.

In einem politischen Feuilleton für das Deutschlandradio untersucht das schwankende Selbstbild Europas nach der Georgienkrise. Europa befinde sich in einer geopolitischen Doppelabhängigkeit, aus der es nur herausfinden könne, wenn es einen realistischeren und nüchternen Blick auf die internationale Lage werfe.