Publikationen: Sicherheitspolitik

Die verschlungenen Wege der französisch-iranischen Beziehungen

von François Géré
Veröffentlicht am 24. August 2010.

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Während der ersten Phase des Atomkonflikts mit dem Iran zu Beginn des neuen Jahrtausends versuchtE Frankreich, gemeinsam mit Deutschland und Großbritannien – und im Gegensatz zur US-Regierung –, einen »kritischen Dialog« mit dem Iran aufrechtzuerhalten. Mit der Wahl von Nicolas Sarkozy zum Staatspräsidenten im Jahr 2007 erfolgt ein Kurswechsel in der französischen Iran-Politik, die von jetzt an von Härte gegenüber der Atompolitik Teherans, aber auch von Unkenntnis über die Entwicklungen im Iran geprägt ist. Heute erklärt Frankreich die Nichtverbreitung von Atomwaffen zur strategischen Priorität und möchte die iranische Regierung nach außen isolieren sowie nach innen durch verschärfte internationale Sanktionen schwächen.

Rivalitäten und Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten in Nahost

von Sigrid Faath (Hg.)
Veröffentlicht am 12. April 2010.

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Steht der Nahe Osten vor einer Eskalation der historischen Rivalität? Die seit 2003 gewaltsam ausgetragene Auseinandersetzung der Muslime im Irak führt das Konfliktpotenzial des religiösen Gegensatzes vor Augen, das die Stabilität der gesamten Region gefährdet. Zieht sich doch die sunnitisch-schiitische Bruchlinie durch die Gesellschaften fast aller Länder des Raumes. Viele Regierungen fürchten einen steigenden schiitischen und iranischen Einfluss und die Instrumentalisierung der schiitischen Minderheiten für die machtpolitischen Ambitionen Teherans. Feindbilder werden mobilisiert. Dabei wird der Konflikt von politischen, sozioökonomischen und religiösen Fragen gleichermaßen getrieben.

Dranbleiben in Afghanistan

von Henning Riecke
Veröffentlicht am 26. Januar 2010.

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Alle Zeichen stehen auf Abzug. Deutschland beschäftigt sich endlich entschlossen mit Afghanistan, fragt aber nur: »Wann und wie kommen wir da wieder raus?« Darum geht es der Bundesregierung bei der Londoner Konferenz über Afghanistan, und um die Vermeidung von Kampfeinsätzen für die Bundeswehr. Ein Blick auf die Perspektiven der Afghanistan-Mission zeigt, dass die schnelle Festlegung auf einen vollständigen Abzug zwar der innenpolitischen Unterstützung in Deutschland dient, aber nicht ihren ursprünglichen Zielen. Besser wäre es, Regierung und Opposition würden gemeinsam und nüchtern über das Erreichbare debattieren und dann die Mittel einsetzen, die dafür notwendig sind. Eine langfristige Begleitung der afghanischen Staatlichkeit ist sinnvoll – für die NATO und für Deutschland. Zurzeit droht noch ein Ende der Mission, ohne Stabilität erreicht zu haben.

Iran einbinden, nicht isolieren - Ein Konferenzregime als neuer Impuls für die Iran-Politik der E3+3

von Konstantin Kosten
Veröffentlicht am 30. November 2009.

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Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Deshalb muss für eine nachhaltige politische Initiative geworben werden, an deren Anfang die Verhandlungen um das Nuklearprogramm stehen. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 muss umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Langfristige Regelungen können im Rahmen eines Konferenzregimes erreicht werden. Deutschland kann mit belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region für die Initiierung eines nachhaltigen Dialogs werben. Mit der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue Sicherheitsarchitektur in der Region ausgehen.

Reconsidering Democratization and Security: Linkages, Lessons Learned and Prospects for the Future

von Kathrin Brockmann, Christian Achrainer (eds.)
Veröffentlicht am 26. November 2009.

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One of the major controversial debates of our time concentrates on the question if and how democratization can contribute to maintaining or strengthening security and stability. While the democratic peace thesis, holding that democratic countries do not enter into violent conflict with one another, suggests a positive correlation between democracy and security, countries in democratic transition are often prone to conflict and instability. A booming concept in the 1990s, the idea of external democracy promotion today is widely contested. Measures range from supporting civil society actors and democratic thinking elites to military regime change.