von Henning Riecke
Veröffentlicht am 26. Januar 2010.
Alle Zeichen stehen auf Abzug. Deutschland beschäftigt sich endlich entschlossen mit Afghanistan, fragt aber nur: »Wann und wie kommen wir da wieder raus?« Darum geht es der Bundesregierung bei der Londoner Konferenz über Afghanistan, und um die Vermeidung von Kampfeinsätzen für die Bundeswehr. Ein Blick auf die Perspektiven der Afghanistan-Mission zeigt, dass die schnelle Festlegung auf einen vollständigen Abzug zwar der innenpolitischen Unterstützung in Deutschland dient, aber nicht ihren ursprünglichen Zielen. Besser wäre es, Regierung und Opposition würden gemeinsam und nüchtern über das Erreichbare debattieren und dann die Mittel einsetzen, die dafür notwendig sind. Eine langfristige Begleitung der afghanischen Staatlichkeit ist sinnvoll – für die NATO und für Deutschland. Zurzeit droht noch ein Ende der Mission, ohne Stabilität erreicht zu haben.
von Konstantin Kosten
Veröffentlicht am 30. November 2009.
Ende 2009 läuft die Frist für Iran aus, auf einen Kompromiss im Streit um sein Atomprogramm einzugehen. Erneut wird mit Sanktionen und Isolation gedroht. Aber diese Politik verhindert einen tragfähigen Kompromiss und stärkt allein die Hardliner in Iran. Deshalb muss für eine nachhaltige politische Initiative geworben werden, an deren Anfang die Verhandlungen um das Nuklearprogramm stehen. Eine modifizierte Iran-Politik der E3+3 muss umfassende Gespräche mit Iran und anderen Akteuren in der Region initiieren. Langfristige Regelungen können im Rahmen eines Konferenzregimes erreicht werden. Deutschland kann mit belastbaren Beziehungen zu Iran und weiteren Akteuren in der Region für die Initiierung eines nachhaltigen Dialogs werben. Mit der Einbindung Irans in ein umfassendes Konferenzregime können bleibende Impulse für eine neue Sicherheitsarchitektur in der Region ausgehen.
von Kathrin Brockmann, Christian Achrainer (eds.)
Veröffentlicht am 26. November 2009.
One of the major controversial debates of our time concentrates on the question if and how democratization can contribute to maintaining or strengthening security and stability. While the democratic peace thesis, holding that democratic countries do not enter into violent conflict with one another, suggests a positive correlation between democracy and security, countries in democratic transition are often prone to conflict and instability. A booming concept in the 1990s, the idea of external democracy promotion today is widely contested. Measures range from supporting civil society actors and democratic thinking elites to military regime change.
von Dr. Josef Braml
Veröffentlicht am 06. November 2009.
The US will no longer give Germany a free-pass on sharing “the burden of global responsibility.” As skepticism of American foreign commitments broadens at home, and with Chancellor Merkel’s address before a joint session of Congress, Germany is no longer in a position to drag its heels on issues that the US finds most important. Furthermore, if Germany hopes to have any future sway in US politics, fulfilling expectations now is necessary.
von Marcel Viëtor
Veröffentlicht am 05. November 2009.
A key question for international policy-makers is whether it is primarily security or economic concerns that drive Russia’s foreign policy, especially in strategic economic sectors. The author of this study provides an answer by analysing two cases – Russian gas exports to Belarus and Russian arms exports to China. He draws the conclusion that, in contradiction to an alleged “securitisation” of Russian foreign policy, it is economic rationales of relevant sub-state actors, rather than the state’s security rationales, that have determined Russian foreign policy on exports in strategic branches.
„Gefahr von Instabilität in der Ukraine auch nach den Wahlen“
DGAP-Experte Alexander Rahr über die Stichwahlen in der Ukraine, ihre außenpolitischen Konsequenzen und die Rolle der EU
02.02.2010
Interview mit Svenja Sinjen
01.03.2010 | Tokyo Shimbun/Chunichi Shimbun -Japanese Newspaper
Treffen des Dalai Lama mit US-Präsident Obama
Interview mit Prof. Dr. Eberhard Sandschneider
18.02.2010 | ARTE | Deutschlandradio | SWR
„Weitere Sanktionen gegen Iran führen nicht zum Ziel“
Gastbeitrag von Konstantin Kosten
10.02.2010 | Die Tagesspost
Am 22. Februar 2010 hat Marcel Viëtor auf Einladung des Präsidenten des Europäischen Parlaments in Brüssel bei einem Expertentreffen zu Energiepolitik und Energiesicherheit teilgenommen. Er referierte zum Thema „Energiesicherheit, Interdependenz und Diversifizierung“.
22.02.2010
Afghanistan-Strategie auf dem Prüfstand
Am 5. Februar 2010 hat Svenja Sinjen (DGAP-Expertin für transatlantische Sicherheits- und Verteidigungspolitik) am 5. Transatlantischen Forum der CSU in München teilgenommen. Das Forum bringt im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz regelmäßig Fachleute aus den USA und Deutschland zusammen, um in kleinerem Kreise über drängende Sicherheitsprobleme zu debattieren. In diesem Jahr stand die Anpassung der Afghanistan-Strategie auf der Agenda.
05.02.2010
Zentralasien zwischen Russland, China und der EU
Am 20. Januar 2010 sprach Dr. Stefan Meister im Rahmen einer Podiumsdiskussion des DGAP Forums NRW und der Deutsch-Usbekischen Gesellschaft in Bonn über die wachsende Bedeutung Zentralasiens für die EU. Dabei machte er deutlich, dass die EU in einem wachsenden Wettbewerb um Rohstoffe und Einfluss in der Region mit China und Russland steht.
20.01.2010
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