Publikationen: Europa

Frankreich ist Frankreich ist Europa

von Claire Demesmay und Andreas Marchetti
Veröffentlicht am 09. März 2010.

dgap_analyse_fr_1_2010.jpg

Frankreichs Europa-Politik ist von zwei widerstreitenden Diskursen geprägt: Der eine setzt auf eine Funktionalisierung Europas zur Durchsetzung französischer Interessen, während der andere die von Nicolas Sarkozy angekündigte »Rückkehr Frankreichs nach Europa« betont. Die Konzentration der außenpolitischen Entscheidungsmacht in der Hand des Präsidenten und ein neuer pragmatischer Ansatz prägen die aktuelle französische Europa-Politik, die grundsätzlich dem intergouvernementalen Ansatz verschrieben bleibt und die Führungsrolle Frankreichs in Europa zu festigen sucht.

Der Vertrag von Lissabon - Analyse und Bewertung

von Dr. Andreas Marchetti und Dr. Claire Demesmay (Hrsg.)
Veröffentlicht am 01. März 2010.

zei_cd.jpg

Mit dem Vertrag von Lissabon beschließt die EU ihren langjährigen internen Reformprozess. Die Autoren des Bandes kommentieren den Vertrag anhand der Struktur des neuen EU-Vertrags, dessen einzelne Titel den jeweiligen Analysen in Gänze vorangestellt sind. Das Werk vereint Sichtweisen aus den Politik-, Rechts- und Wirtschaftswissenschaften in interdisziplinärer Perspektive, um den Vertrag umfassend zu würdigen.

Die Gunst der Stunde nutzen: Chancen für eine Annäherung zwischen Belarus und der EU

von Maria Davydchyk und Marie-Lena May
Veröffentlicht am 02. Februar 2010.

dgap_standpunkt2_2010.jpg

Belarus befindet sich aus zwei Gründen im Wandel: der Staat steht wegen der Wirtschaftskrise vor großen Problemen, und die Beziehungen zu Russland, dem Stabilisator des Regimes von Staatspräsident Alexander Lukaschenko, haben sich abgekühlt. Deshalb ist Belarus gezwungen, zentrale wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche zu öffnen. Vor der belarussischen Präsidentschaftswahl 2011 bietet sich damit für die EU die Möglichkeit, Strukturveränderungen und eine Annäherung zwischen Belarus und der EU zu unterstützen. Dabei sollte die EU – neben Wirtschaftskooperationen – drei Ansätze in ihrer Politik verfolgen: dezentral agieren, direkten gegenseitigen Austausch forcieren und Belarus in multilaterale EUProjekte integrieren, statt das Land weiter zu isolieren.

Dranbleiben in Afghanistan

von Henning Riecke
Veröffentlicht am 26. Januar 2010.

dgap_standpunkt_1_2010.jpg

Alle Zeichen stehen auf Abzug. Deutschland beschäftigt sich endlich entschlossen mit Afghanistan, fragt aber nur: »Wann und wie kommen wir da wieder raus?« Darum geht es der Bundesregierung bei der Londoner Konferenz über Afghanistan, und um die Vermeidung von Kampfeinsätzen für die Bundeswehr. Ein Blick auf die Perspektiven der Afghanistan-Mission zeigt, dass die schnelle Festlegung auf einen vollständigen Abzug zwar der innenpolitischen Unterstützung in Deutschland dient, aber nicht ihren ursprünglichen Zielen. Besser wäre es, Regierung und Opposition würden gemeinsam und nüchtern über das Erreichbare debattieren und dann die Mittel einsetzen, die dafür notwendig sind. Eine langfristige Begleitung der afghanischen Staatlichkeit ist sinnvoll – für die NATO und für Deutschland. Zurzeit droht noch ein Ende der Mission, ohne Stabilität erreicht zu haben.

Frankreich-Chronologie

von Programm Frankreich / Deutsch-französische Beziehungen
Veröffentlicht am 01. Januar 2010.

Alle zwei Monate erscheint die im Rahmen des Frankreich-Programms erstellte Chronologie zu den deutsch-französischen Beziehungen sowie politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Entwicklungen in Frankreich in der Zeitschrift Dokumente. Zeitschrift für den deutsch-französischen Dialog.