von Claire Demesmay und Andreas Marchetti
Veröffentlicht am 09. März 2010.
Frankreichs Europa-Politik ist von zwei widerstreitenden Diskursen geprägt: Der eine setzt auf eine Funktionalisierung Europas zur Durchsetzung französischer Interessen, während der andere die von Nicolas Sarkozy angekündigte »Rückkehr Frankreichs nach Europa« betont. Die Konzentration der außenpolitischen Entscheidungsmacht in der Hand des Präsidenten und ein neuer pragmatischer Ansatz prägen die aktuelle französische Europa-Politik, die grundsätzlich dem intergouvernementalen Ansatz verschrieben bleibt und die Führungsrolle Frankreichs in Europa zu festigen sucht.
von Dr. Andreas Marchetti und Dr. Claire Demesmay (Hrsg.)
Veröffentlicht am 01. März 2010.
Mit dem Vertrag von Lissabon beschließt die EU ihren langjährigen internen Reformprozess. Die Autoren des Bandes kommentieren den Vertrag anhand der Struktur des neuen EU-Vertrags, dessen einzelne Titel den jeweiligen Analysen in Gänze vorangestellt sind. Das Werk vereint Sichtweisen aus den Politik-, Rechts- und Wirtschaftswissenschaften in interdisziplinärer Perspektive, um den Vertrag umfassend zu würdigen.
von Maria Davydchyk und Marie-Lena May
Veröffentlicht am 02. Februar 2010.
Belarus befindet sich aus zwei Gründen im Wandel: der Staat steht wegen der Wirtschaftskrise vor großen Problemen, und die Beziehungen zu Russland, dem Stabilisator des Regimes von Staatspräsident Alexander Lukaschenko, haben sich abgekühlt. Deshalb ist Belarus gezwungen, zentrale wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche zu öffnen. Vor der belarussischen Präsidentschaftswahl 2011 bietet sich damit für die EU die Möglichkeit, Strukturveränderungen und eine Annäherung zwischen Belarus und der EU zu unterstützen. Dabei sollte die EU – neben Wirtschaftskooperationen – drei Ansätze in ihrer Politik verfolgen: dezentral agieren, direkten gegenseitigen Austausch forcieren und Belarus in multilaterale EUProjekte integrieren, statt das Land weiter zu isolieren.
von Henning Riecke
Veröffentlicht am 26. Januar 2010.
Alle Zeichen stehen auf Abzug. Deutschland beschäftigt sich endlich entschlossen mit Afghanistan, fragt aber nur: »Wann und wie kommen wir da wieder raus?« Darum geht es der Bundesregierung bei der Londoner Konferenz über Afghanistan, und um die Vermeidung von Kampfeinsätzen für die Bundeswehr. Ein Blick auf die Perspektiven der Afghanistan-Mission zeigt, dass die schnelle Festlegung auf einen vollständigen Abzug zwar der innenpolitischen Unterstützung in Deutschland dient, aber nicht ihren ursprünglichen Zielen. Besser wäre es, Regierung und Opposition würden gemeinsam und nüchtern über das Erreichbare debattieren und dann die Mittel einsetzen, die dafür notwendig sind. Eine langfristige Begleitung der afghanischen Staatlichkeit ist sinnvoll – für die NATO und für Deutschland. Zurzeit droht noch ein Ende der Mission, ohne Stabilität erreicht zu haben.
von Programm Frankreich / Deutsch-französische Beziehungen
Veröffentlicht am 01. Januar 2010.
Alle zwei Monate erscheint die im Rahmen des Frankreich-Programms erstellte Chronologie zu den deutsch-französischen Beziehungen sowie politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Entwicklungen in Frankreich in der Zeitschrift Dokumente. Zeitschrift für den deutsch-französischen Dialog.
„Gefahr von Instabilität in der Ukraine auch nach den Wahlen“
DGAP-Experte Alexander Rahr über die Stichwahlen in der Ukraine, ihre außenpolitischen Konsequenzen und die Rolle der EU
02.02.2010
Finanzhilfe für Griechenland innenpolitischer Drahtseilakt für Kanzlerin Merkel
TV Interview mit Almut Möller
05.03.2010 | BBC World
Interview mit Svenja Sinjen
01.03.2010 | Tokyo Shimbun/Chunichi Shimbun -Japanese Newspaper
Treffen des Dalai Lama mit US-Präsident Obama
Interview mit Prof. Dr. Eberhard Sandschneider
18.02.2010 | ARTE | Deutschlandradio | SWR
Am 22. Februar 2010 hat Marcel Viëtor auf Einladung des Präsidenten des Europäischen Parlaments in Brüssel bei einem Expertentreffen zu Energiepolitik und Energiesicherheit teilgenommen. Er referierte zum Thema „Energiesicherheit, Interdependenz und Diversifizierung“.
22.02.2010
Afghanistan-Strategie auf dem Prüfstand
Am 5. Februar 2010 hat Svenja Sinjen (DGAP-Expertin für transatlantische Sicherheits- und Verteidigungspolitik) am 5. Transatlantischen Forum der CSU in München teilgenommen. Das Forum bringt im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz regelmäßig Fachleute aus den USA und Deutschland zusammen, um in kleinerem Kreise über drängende Sicherheitsprobleme zu debattieren. In diesem Jahr stand die Anpassung der Afghanistan-Strategie auf der Agenda.
05.02.2010
Zentralasien zwischen Russland, China und der EU
Am 20. Januar 2010 sprach Dr. Stefan Meister im Rahmen einer Podiumsdiskussion des DGAP Forums NRW und der Deutsch-Usbekischen Gesellschaft in Bonn über die wachsende Bedeutung Zentralasiens für die EU. Dabei machte er deutlich, dass die EU in einem wachsenden Wettbewerb um Rohstoffe und Einfluss in der Region mit China und Russland steht.
20.01.2010
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