Publikationen: Russland/Eurasien

Five Years after the Orange Revolution in Ukraine: Back to the Future?

von Alexander Rahr
Veröffentlicht am 12. Oktober 2009.

The interest of the European public will soon turn again to Ukraine, where presidential elections are scheduled to take place in January 2010. The International Monetary Fund supported Ukraine during the global financial crisis, averting a state bankruptcy with billions in credit. The IMF also effectively paid Ukraine’s debt to Russia for natural gas. This defused the conflict with Russia, but came at the cost of deep Ukrainian financial dependence on the West. Will Russia and the EU continue to compete for Ukraine?

Fünf Jahre nach der Orangenen Revolution in der Ukraine: Zurück in die Zukunft?

von Alexander Rahr
Veröffentlicht am 12. Oktober 2009.

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Im Januar 2010 finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt. Das Interesse der europäischen Öffentlichkeit wird dann wieder auf dieses Land gerichtet sein. Der Internationale Währungsfonds hat der Ukraine in der Finanzkrise mit Milliardenkrediten beigestanden und den drohenden Staatsbankrott abgewendet. Der IWF beglich faktisch auch die ukrainischen Schulden für Gaslieferungen aus Russland. Dadurch ist zwar der Konflikt mit Russland entschärft worden, aber die Ukraine ist in große finanzielle Abhängigkeit vom Westen geraten. Werden Russland und die EU weiter um die Ukraine konkurrieren?

Die Östliche Partnerschaft der EU – ein Kooperationsangebot mit Missverständnissen

von Stefan Meister und Marie-Lena May
Veröffentlicht am 15. September 2009.

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Die polnisch-schwedische Initiative einer Östlichen Partnerschaft der EU könnte scheitern, bevor sie überhaupt richtig begonnen hat. Denn die schwedische EU-Ratspräsidentschaft behandelt ihre eigene Initiative nicht prioritär und verleiht der Östlichen Partnerschaft so nicht das Gewicht, das sie bräuchte. In Russland besteht der Verdacht, die EU wolle ihr Einflussgebiet weiter in den Osten verlagern. Und in den Adressatenstaaten opponiert gerade in der strategisch wichtigen Ukraine die Führung gegen die neue EU-Initiative. Dabei fehlinterpretieren einige EU-Staaten, die Adressaten-Länder und Russland die Rolle dieser Initiative. Wichtig wäre, die Östliche Partnerschaft als Grundlage für eine substanziell neue Politik gegenüber den östlichen Nachbarstaaten der EU zu entwickeln. Die östliche Nachbarschaft ist von entscheidender Bedeutung für die europäische Energieversorgung und für die Zukunftsfähigkeit der Union. Deswegen müssen sich die EU-Staaten endlich zur strategischen Entwicklung dieser Region bekennen und eine interessenorientierte Nachbarschaftspolitik unter Einbeziehung von, aber – falls nötig – auch mit Druck auf Russland betreiben.

The EU’s Eastern Partnership—a Misunderstood Offer of Cooperation

von Stefan Meister and Marie-Lena May
Veröffentlicht am 15. September 2009.

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The European Union’s Eastern Partnership, initiated by Poland and Sweden, may fall through without ever having really gotten off the ground. Sweden, the current holder of the EU’s rotating presidency, has failed to give the deserved priority and attention to its own initiative. In Russia, the fear is that the EU is seeking to strengthen its influence in the East. Meanwhile, the leadership of Ukraine, one of the strategically most important target countries of the Partnership, opposes the initiative. As such, EU members, the target countries, and Russia misunderstand the purpose of the proposed partnership. It is important to use the Eastern Partnership as a basis for developing a essentially new policy towards EU’s neighbors in the East. The Eastern Partnership is of fundamental importance for European energy supplies and the future viability of the EU. Therefore, the EU countries finally must commit themselves to a strategic development of this region and conduct an interests-oriented neighborhood policy that integrates or, if necessary, pressures Russia.

Zentralasien und die EU - Aussichten einer Energiepartnerschaft

von Luba Azarch
Veröffentlicht am 25. August 2009.

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Mit der 2007 aufgenommenen »Strategie für eine neue Partnerschaft« ist das energiereiche Zentralasien verstärkt ins Blickfeld der EU-Außenpolitik gerückt. Hauptzielsetzung der EU ist, einen ordnungs- und entwicklungspolitischen Ansatz mit dem Durchsetzen von wirtschaftlichen, energie- und sicherheitspolitischen Interessen zu verbinden und die vorhandenen Beziehungen mit der Region zu vertiefen.