von Alexander Rahr
Veröffentlicht am 12. Oktober 2009.
The interest of the European public will soon turn again to Ukraine, where presidential elections are scheduled to take place in January 2010. The International Monetary Fund supported Ukraine during the global financial crisis, averting a state bankruptcy with billions in credit. The IMF also effectively paid Ukraine’s debt to Russia for natural gas. This defused the conflict with Russia, but came at the cost of deep Ukrainian financial dependence on the West. Will Russia and the EU continue to compete for Ukraine?
von Alexander Rahr
Veröffentlicht am 12. Oktober 2009.
Im Januar 2010 finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt. Das Interesse der europäischen Öffentlichkeit wird dann wieder auf dieses Land gerichtet sein. Der Internationale Währungsfonds hat der Ukraine in der Finanzkrise mit Milliardenkrediten beigestanden und den drohenden Staatsbankrott abgewendet. Der IWF beglich faktisch auch die ukrainischen Schulden für Gaslieferungen aus Russland. Dadurch ist zwar der Konflikt mit Russland entschärft worden, aber die Ukraine ist in große finanzielle Abhängigkeit vom Westen geraten. Werden Russland und die EU weiter um die Ukraine konkurrieren?
von Stefan Meister und Marie-Lena May
Veröffentlicht am 15. September 2009.
Die polnisch-schwedische Initiative einer Östlichen Partnerschaft der EU könnte scheitern, bevor sie überhaupt richtig begonnen hat. Denn die schwedische EU-Ratspräsidentschaft behandelt ihre eigene Initiative nicht prioritär und verleiht der Östlichen Partnerschaft so nicht das Gewicht, das sie bräuchte. In Russland besteht der Verdacht, die EU wolle ihr Einflussgebiet weiter in den Osten verlagern. Und in den Adressatenstaaten opponiert gerade in der strategisch wichtigen Ukraine die Führung gegen die neue EU-Initiative. Dabei fehlinterpretieren einige EU-Staaten, die Adressaten-Länder und Russland die Rolle dieser Initiative. Wichtig wäre, die Östliche Partnerschaft als Grundlage für eine substanziell neue Politik gegenüber den östlichen Nachbarstaaten der EU zu entwickeln. Die östliche Nachbarschaft ist von entscheidender Bedeutung für die europäische Energieversorgung und für die Zukunftsfähigkeit der Union. Deswegen müssen sich die EU-Staaten endlich zur strategischen Entwicklung dieser Region bekennen und eine interessenorientierte Nachbarschaftspolitik unter Einbeziehung von, aber – falls nötig – auch mit Druck auf Russland betreiben.
von Stefan Meister and Marie-Lena May
Veröffentlicht am 15. September 2009.
The European Union’s Eastern Partnership, initiated by Poland and Sweden, may fall through without ever having really gotten off the ground. Sweden, the current holder of the EU’s rotating presidency, has failed to give the deserved priority and attention to its own initiative. In Russia, the fear is that the EU is seeking to strengthen its influence in the East. Meanwhile, the leadership of Ukraine, one of the strategically most important target countries of the Partnership, opposes the initiative. As such, EU members, the target countries, and Russia misunderstand the purpose of the proposed partnership. It is important to use the Eastern Partnership as a basis for developing a essentially new policy towards EU’s neighbors in the East. The Eastern Partnership is of fundamental importance for European energy supplies and the future viability of the EU. Therefore, the EU countries finally must commit themselves to a strategic development of this region and conduct an interests-oriented neighborhood policy that integrates or, if necessary, pressures Russia.
von Luba Azarch
Veröffentlicht am 25. August 2009.
Mit der 2007 aufgenommenen »Strategie für eine neue Partnerschaft« ist das energiereiche Zentralasien verstärkt ins Blickfeld der EU-Außenpolitik gerückt. Hauptzielsetzung der EU ist, einen ordnungs- und entwicklungspolitischen Ansatz mit dem Durchsetzen von wirtschaftlichen, energie- und sicherheitspolitischen Interessen zu verbinden und die vorhandenen Beziehungen mit der Region zu vertiefen.
„Gefahr von Instabilität in der Ukraine auch nach den Wahlen“
DGAP-Experte Alexander Rahr über die Stichwahlen in der Ukraine, ihre außenpolitischen Konsequenzen und die Rolle der EU
02.02.2010
Interview mit Svenja Sinjen
01.03.2010 | Tokyo Shimbun/Chunichi Shimbun -Japanese Newspaper
Treffen des Dalai Lama mit US-Präsident Obama
Interview mit Prof. Dr. Eberhard Sandschneider
18.02.2010 | ARTE | Deutschlandradio | SWR
„Weitere Sanktionen gegen Iran führen nicht zum Ziel“
Gastbeitrag von Konstantin Kosten
10.02.2010 | Die Tagesspost
Am 22. Februar 2010 hat Marcel Viëtor auf Einladung des Präsidenten des Europäischen Parlaments in Brüssel bei einem Expertentreffen zu Energiepolitik und Energiesicherheit teilgenommen. Er referierte zum Thema „Energiesicherheit, Interdependenz und Diversifizierung“.
22.02.2010
Afghanistan-Strategie auf dem Prüfstand
Am 5. Februar 2010 hat Svenja Sinjen (DGAP-Expertin für transatlantische Sicherheits- und Verteidigungspolitik) am 5. Transatlantischen Forum der CSU in München teilgenommen. Das Forum bringt im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz regelmäßig Fachleute aus den USA und Deutschland zusammen, um in kleinerem Kreise über drängende Sicherheitsprobleme zu debattieren. In diesem Jahr stand die Anpassung der Afghanistan-Strategie auf der Agenda.
05.02.2010
Zentralasien zwischen Russland, China und der EU
Am 20. Januar 2010 sprach Dr. Stefan Meister im Rahmen einer Podiumsdiskussion des DGAP Forums NRW und der Deutsch-Usbekischen Gesellschaft in Bonn über die wachsende Bedeutung Zentralasiens für die EU. Dabei machte er deutlich, dass die EU in einem wachsenden Wettbewerb um Rohstoffe und Einfluss in der Region mit China und Russland steht.
20.01.2010
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