Publikationen: Europäische Außen- und Sicherheitspolitik

Deutschland in Afghanistan: Nicht weiter wie bisher

von Henning Riecke
Veröffentlicht am 08. Oktober 2008.

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Die Bundeswehr beteiligt sich in Afghanistan an der NATO-Sicherheitstruppe ISAF. Die Mission ermöglicht den zivilen Aufbau, stößt aber auch auf immer heftigeren Widerstand. Kann die NATOMission ihre ehrgeizigen Ziele überhaupt noch erreichen? Fünf hochrangige Vertreter aus Regierung, Opposition und NATO waren sich bei einer DGAP-Podiumsdiskussion im September 2009 einig, dass das Engagement in Afghanistan sinnvoll ist. Die Operation kann aber nicht weitergehen wie bisher: Zivile und militärische Elemente müssen besser in Einklang gebracht werden, um ISAF zum Erfolg zu führen. Defizite beim Staatsaufbau, Korruption und Drogenhandel, mangelhafte Koordinierung unter den beteiligten Akteuren und Organisationen sowie ein schleppender Aufbau der nationalen Polizei sind die schwerwiegendsten Probleme bei der Stabilisierung Afghanistans. Ihre Lösung ist die Voraussetzung dafür, dass die Afghanen das Schicksal ihres Landes selbst in die Hand nehmen können.

Eine europäische Angelegenheit: EU und NATO im Südkaukasus

von Henning Riecke
Veröffentlicht am 15. September 2008.

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Am 15. September tagt der NATO-Rat in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Aus Moskau heftig kritisiert, wird so aus einem lange geplanten Termin eine Solidaritätsbekundung. Aber was können die NATO und die EU wirklich tun, um die Situation im Südkaukasus zu stabilisieren? Die Europäische Union hat sich durch ihre Vermittlung als Mitspieler im Georgienkonflikt etabliert. Ihr fällt eine dreifache Verantwortung zu: Überwachung der Konfliktlinien nach einem Rückzug Russlands, wirtschaftlicher Aufbau Georgiens und eine umfassende Regionalpolitik. Die EU wird dabei von Russland skeptisch beäugt, kann aber mit ihrer Nachbarschaftspolitik mehr für die Stabilität im Südkaukasus tun, als die NATO. Tritt die Allianz zum jetzigen Zeitpunkt als - wenig glaubwürdige - Schutzmacht Georgiens und der Ukraine auf, wird dies Russlands Abwehrhaltung verstärken. Die NATO wird aber für langfristige Vertrauensbildung mit Russland benötigt.

Europas nächster naher Osten

von Henning Riecke
Veröffentlicht am 11. Juni 2008.

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Der Südkaukasus – eine Region mit hoher energiepolitischer Bedeutung – ist zu einem Konkurrenzraum zwischen Russland, der EU und anderen Akteuren geworden. Georgien, Armenien und Aserbeidschan bilden eine geographische, aber keine politische Union. Sie sind untereinander in Konflikten verstrickt und leiden unter innenpolitischen Spannungen und Sezessionskonflikten. Ein internationaler Workshop bei der DGAP mit südkaukasischen Oppositionspolitikern am 18. April 2008 konnte aufzeigen, wie aus dieser innenpolitischen Schwäche Abhängigkeit nach außen entsteht und externe Einflussnahme erleichtert wird. Europa ist bei den Reformkräften im Südkaukasus gefragt: Die EU kann bei der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie helfen und so zur Stabilisierung beitragen. Dabei trifft die EU aber auf Konkurrenz mit Russland, auf die sie kaum vorbereitet ist.

Ein Erdbeben als Chance für die westliche Welt?

von Eberhard Sandschneider und May-Britt Stumbaum
Veröffentlicht am 19. Mai 2008.

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Die gewalttätigen Unruhen in Tibet, der Eklat um den olympischen Fackellauf und die Erdbebenkatastrophe im Südwesten Chinas haben erneut zu einer heftigen Debatte um die deutsche China-Politik, vor allem innerhalb der Großen Koalition, geführt. In dem gegenwärtigen Schlagabtausch treten die langfristigen Ziele deutscher Außenpolitik zugunsten innenpolitisch motivierter Kampagnen in den Hintergrund. Die Verhinderung eines neuen Kalten Krieges mit der aufsteigenden Weltmacht China, geschürt aus einer gefährlichen Mischung aus Globalisierungsangst, Unwissen und Wahltaktik, ist ein zentrales Interesse für Deutschland und die westliche Welt. Die Einbindung Chinas, aber auch die Menschenrechtspolitik sind viel zu wichtig, um einmal mehr als Spielball innenpolitischer Interessen und für eine Positionierung im Hinblick auf den Bundestagswahlkampf 2009 missbraucht zu werden.

NATO’s Global Aspirations

von Henning Riecke und Simon Koschut
Veröffentlicht am 16. Mai 2008.

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Bucharest was initially dubbed the “enlargement summit.” But this epithet was soon obsolete, despite the go-ahead for Albania and Croatia to join. Western European opposition to Ukrainian and Georgian membership plans was too strong. Would enlargement necessarily increase NATO’s capacity?