Publikationen: Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen

Richtiges Problem, falsche Lösung - Warum das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht ausreichen wird

von Jan Techau
Veröffentlicht am 26. Juni 2009.

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Im Streit um den Lissabonner Vertrag vor dem Bundesverfassungsgericht geht es zwar um das richtige Problem, doch die Lösungsvorschläge der Prozessparteien greifen zu kurz. Eine weitere Stärkung der Parlamente – egal ob Europäisches Parlament oder nationale Volksvertretungen – kann das Demokratiedefizit der Europäischen Union nicht beheben. Man sollte stattdessen damit beginnen, das politische Führungspersonal der EU direkt wählen zu lassen, um so inhaltlich relevanten und emotional vermittelbaren politischen Wettbewerb auf europäischer Ebene zu schaffen.

Learning and Change in European Foreign Policy

von Cornelius Adebahr
Veröffentlicht am 18. Juni 2009.

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Representing the European Union in more than 25 countries globally, the EU Special Representatives have become its ‘eyes and ears.’ This study, the first book ever on this topic, presents an in-depth analysis of one of the EU’s most important foreign policy instruments. It is also one of the few publications on Organizational Learning that combine a rigorous theoretical setup with profound empirical research, based on 55 semi-structured interviews with national and European officials and foreign policy experts. This combination of analytical precision and political relevance makes this publication particularly appropriate for academics, policy-makers, students and everyone interested in the EU’s global role.

Die Zukunft der Arktis

von David Bosold, Simon Koschut
Veröffentlicht am 21. April 2009.

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Der Entwicklung der Arktis wird seit einem knappen Jahr zunehmend größere Aufmerksamkeit geschenkt. Dies bezieht sich sowohl auf die mediale Berichterstattung als auch auf das Interesse Deutschlands, die zukünftigen Strukturen der politischen Zusammenarbeit in der Arktis mitzubestimmen. Die derzeitigen Entwicklungen und Perspektiven sind vielschichtig. Ausgelöst durch den Klimawandel haben bislang eisbedeckte, nun aber eisfreie Teile der Arktis dafür gesorgt, dass über eine dauerhafte kommerzielle Nutzung von Schifffahrtsrouten im Nordpolarmeer nachgedacht wird. Darüber hinaus werden in diesem Gebiet riesige, bislang nicht explorierte Öl- und Gasreserven vermutet, die aufgrund der Erderwärmung leichter zu fördern sein dürften.

We End Where We Began

von John C. Hulsman
Veröffentlicht am 13. Januar 2009.

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Die entscheidende Figur der amerikanischen Außenpolitik in den nächsten vier Jahren heißt nicht Barack Obama, sondern Hillary Clinton. Ausgelastet durch das Management der Finanz- und Wirtschaftskrise wird Obama zwar der letztinstanzliche Entscheider bei der internationalen Neuausrichtung Amerikas sein, seine politische und intellektuelle Kraft aber vor allem an anderer Stelle einsetzen müssen. Vizepräsident Joseph Biden wird ob seiner umfangreichen Erfahrung wohl ein wichtiger außenpolitischer Berater sein, hat aber zuvörderst die Aufgabe, das Amt des zweiten Mannes nach den Gore- und Cheney-Jahren wieder auf Normalmaß zu kürzen. Verteidigungsminister Robert Gates, ein Republikaner, den Obama von seinem Vorgänger übernimmt, wird mit der Abwicklung des Irak-Krieges und der Neubelebung des Afghanistan-Engagements beschäftigt sein und die große Linie der Politik kaum mitprägen. Dem Berater für Nationale Sicherheit, General James Jones, wird es obliegen, die verschiedenen Akteure auf einer gemeinsamen Linie zu halten, ein intellektuelles Schwergewicht hingegen ist er nicht. Obamas Team besteht vor allem aus soliden Handwerkern, ein großer geostrategischer Vordenker hingegen ist nicht darunter.

In Machtlosigkeit vereint/United in Powerlessness

von Jan Techau
Veröffentlicht am 18. September 2008.

In einem Kommentar für Radio Free Europe / Radio Liberty beleuchtet Jan Techau die europäischen Aspekte der Georgienkrise. Die Tatsache, dass Europa als ganzem keinerlei kurzfristige Mittel zur Einwirkung auf das russische Verhalten zur Verfügung stehen, ist für Techau bedeutsamer als die Trennung nach „neuem“ und „altem“ Europa. Die Europäer seinen in Ohmacht vereint – und mit ihnen die Amerikaner. Doch weder das zaghafte Aussitzen der Europäer noch der aggressive Wertemissionarismus der Amerikaner gegenüber Russland biete einen Ausweg aus der Ohnmachtsfalle. Nun sei es an der Zeit, auf der Basis der nun klarer werdenden gemeinsamen Interessen eine gemeinsame langfristige Linie gegenüber Russland zu definieren.