Paris und der EU-Russland-Dialog – eine neue Dynamik mit Nicolas Sarkozy?

von Thomas Gomart
Veröffentlicht am 12. November 2007.
in: DGAPanalyse Frankreich Nr. 3

Seit der Wahl Nicolas Sarkozys zum französischen Präsidenten im Mai 2007 haben die französisch-russischen Beziehungen mehrere Veränderungen erfahren, die durch bilaterale Ereignisse (z. B. das Total-Gasprom-Abkommen vom Juli 2007), vor allem aber durch die ersten vom neuen Präsidenten formulierten außenpolitischen Grundsätze ausgelöst wurden. Russland gehört für die neue Regierung nicht zu den strategischen Prioritäten. Zugleich bleiben die russischen Reaktionen zurückhaltend. Russland scheint auf die neuen Akzente der französischen Außenpolitik geduldiger zu reagieren als auf die EU- oder die NATO-Politik des Westens.

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Frankreich sollte künftig mehr Wert darauf legen, die eigene Russland-Politik mit derjenigen der europäischen Partner zu koordinieren, um einer Abwertung der EU-Russland-Beziehungen im Vergleich zu den russisch-amerikanischen Beziehungen entgegenzuwirken. Paris wird dafür das ohnehin etwas floskelhafte Ziel einer »relation privilégiée« mit Russland aufgeben müssen, wenn es seinen eigenen Einfluss in der EU in Zukunft wieder stärker zur Geltung bringen möchte. Dabei gilt für Frankreich wie für die EU insgesamt, dass der Dialog mit Moskau als ein Dialog von Gleichberechtigten konzipiert werden muss und künftig damit nicht mehr von der Logik gewährter Hilfsprogramme dominiert sein darf.

 

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