Neuanfang statt Nabelschau

von Jan Techau
Veröffentlicht am 02. Juli 2007.
in: Internationale Politik 7-8/2007, S. 134-137

Die Regierungskonferenz wird gebeten, einen Vertrag (…) zur Änderung der bestehenden Verträge auszuarbeiten (…). Das Verfassungskonzept, das darin bestand, alle bestehenden Verträge aufzuheben und durch einen einheitlichen Text mit der Bezeichnung ‚Verfassung‘ zu ersetzen, wird aufgegeben.“1 Diese nüchternen Worte sind die Essenz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft: das endgültige Scheitern des ambitionierten Verfassungsprojekts verbunden mit einem am Ende recht entschlossenen Neuaufbruch der EU im bisherigen Rahmen. Die deutsche Ratspräsidentschaft hat ihren Auftrag und ihr Versprechen eingelöst, der EU einen Fahrplan aus der Krise zu weisen. Damit kann das Europäische Projekt zunächst einmal ohne wesentlichen Gesichtsverlust weitergehen. Angesichts der Katastrophenszenarien des vergangenen Jahres ist das ein großer Erfolg. Was also haben der Verfassungskompromiss und der Rest der deutschen Präsidentschaft gebracht?

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