Janukowytsch und Kwasniewski für EU-Beitritt der Ukraine
Am 28. Februar 2007 begrüßte die DGAP in Kooperation mit Yalta European Strategy (YES) den ukrainischen Premierminister Viktor Janukowytsch. Der Premierminister sprach vor 400 Gästen zum Thema »Neue Ansätze in den Beziehungen Ukraine-EU« im Hotel Adlon. Ergänzt wurde die ukrainische Perspektive durch einen Kommentar des früheren polnischen Präsidenten Alexandr Kwasniewski. Unter den zahlreichen Gästen befand sich auch Vitali Klitschko.
Premierminister Janukowytsch erklärte in seinem Vortrag den Wunsch nach einem EU-Beitritt der Ukraine, wozu allerdings langfristige Reformen notwendig seien. Man müsse weg von der Romantik früherer Jahre und zu einem dynamischen Integrationsprozess kommen. Dabei betonte er die Reformen des Regierungssystems als einen wichtigen Schritt. Die Kooperation zwischen ihm und Präsident Juschtschenko bringe die Ukraine voran.
Im Vortrag wurde auch das gute Verhältnis der Ukraine zu Deutschland angesprochen. Sein Land, so Premier Janukowytsch, benötige die deutsche Unterstützung für einen möglichen Beitritt zur EU. Er habe von Bundeskanzlerin Merkel diesbezüglich die richtigen Signale erhalten. Neben Orientierung zur Europäischen Union unterstrich der ukrainische Premier aber auch, dass Russland in Zukunft ebenfalls ein wichtiger strategischer Partner bleiben werde.
Alexandr Kwasniewski kommentiert
Die ökonomische Entwicklung der Ukraine beschrieb der Premierminister als anhaltend positiv. Der eigene Ressourcenreichtum und die Rolle als Transitland unterstützten den Fortschritt. Um das Potential allerdings voll auszunutzen, seien vermehrte Investitionen notwendig.
In seinem anschließenden Kommentar bekräftigte Alexandr Kwasniewski die zahlreichen Chancen einer Kohabitation zwischen Präsident und Premier. Auch betonte er die Notwendigkeit eines EU-Beitritts der Ukraine. Eine Westintegration des Landes sei allerdings nicht ohne tief greifende Reformen und die Zustimmung des ukrainischen Volkes denkbar. Auch müssten Ressentiments in Europa aber auch in Russland überwunden werden.
