Mit Offenheit für eine stabile Entwicklung Zentralasiens
Am 30. Januar 2007 begrüßte die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) den kasachischen Präsident Nursultan Nasarbajew. Präsident Nasarbajew hielt einen Vortrag zum Thema „15 Jahre Unabhängigkeit: Wie entwickelt sich Kasachstan innen- und außenpolitisch?“. Die Veranstaltung wurde durch die DGAP in Zusammenarbeit mit dem Ostausschuss der deutschen Wirtschaft organisiert. Dr. Klaus Mangold, Vorsitzender des Ost-Ausschusses, und Alexander Rahr, Programmdirektor des Russland/GUS-Zentrums der DGAP, moderierten.
Präsident Nasarbajew zeichnete in seinem Vortrag den Weg Kasachstans vom Zusammenbruch der Sowjetunion bis zu seiner heutigen Rolle als unabhängiger Staat in Zentralasien nach. Kasachstan habe die schwierige Anfangsperiode erfolgreich überstanden und es sei gelungen, das Land zu einer wirtschaftlich starken Kraft und einem Stabilitätsfaktor in die Region zu entwickeln. Eine Schlüsselposition in diesem Prozess maß Nasarbajew der Entwicklung der Wirtschaft zu. Ökonomisches Wachstum sei die Grundlage von Stabilität und Verbesserung des Lebensstandards und nur auf diesem Fundament habe es gelingen können, Demokratie und Zivilgesellschaft in Kasachstan auszubauen.
Der kasachische Präsident betonte weiterhin die günstigen Investitionsmöglichkeiten in seinem Land. Durch gute Rahmenbedingungen und hohe Wachstumsraten sei ein positives Klima für wirtschaftliche Tätigkeiten ausländischer Unternehmen in Kasachstan gegeben. Er sprach speziell an deutsche Firmen eine Einladung aus, sich in allen Wirtschaftsbereichen in Kasachstan zu engagieren. Die Interessen beider Länder fielen hier zusammen, da sich der Wunsch seines Landes nach Diversifizierung der eigenen Wirtschaft sehr gut mit der Vielfältigkeit der deutschen Exporte, z.B. von Hochtechnologie, verbinden ließe. Nasarbajew nannte zahlreiche deutsche Firmen, die sich in seinem Land engagierten.
Bezüglich der kasachischen Außenpolitik betonte der Präsident die prinzipielle Offenheit seines Landes nach allen Seiten. Kasachstan wolle sich keinem Land verschließen und trete für eine multilaterale Weltpolitik ein. Besondere Bedeutung nehme für ihn das Ziel der Stabilität ein. Kasachstan wirke als Stabilisator in der Region und werde diese Rolle auch in Zukunft zu führen versuchen. Ein Schwerpunkt der kasachischen Außenpolitik sei die weitere Verbesserung der Beziehungen zur Europäischen Union, beispielsweise im Rahmen einer Energiepartnerschaft. Deutschland sei dabei Kasachstans Schlüsselpartner in Europa. Herr Nasarbajew betonte das empfundene Interesse von beiden Seiten und zeigte konkrete Wege zur möglichen Unterstützung durch die Bundesrepublik, zum Beispiel im Hinblick auf die Entwicklung einer Zentralasienstrategie der EU oder bei Kasachstans Gesuch um WTO-Beitritt, auf. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Kasachstan, so Nasarbajew, müssten auf eine qualitativ neue Ebene gestellt werden.
Im Rahmen der sich an den Vortrag anschließenden Diskussion konnten weitere Punkte von Interesse erörtert werden. Beispielsweise skizzierte Präsident Nasarbajew, auf Nachfrage von Hans-Dietrich Genscher, die Rolle der Shanghai Organisation für Zusammenarbeit. Er stellte diese als politisches Forum in der Region dar, welches sich für Sicherheit und die Entwicklung der wirtschaftlichen Kooperation zwischen den Mitgliedern einsetze. Bezüglich einer von Herrn Mangold angesprochenen möglichen Verbesserung des Verhältnisses zwischen der EU und Kasachstan – etwa im Hinblick auf einen Beobachterstatus der EU in der Shanghai-Gruppe – bemerkte der kasachische Präsident, dass von der Seite seines Landes generell durchaus Interesse bestünde.
