Podiumsdiskussion „Fighting Terrorism, Upholding Human Rights“
Wie kann der Herausforderung durch den internationalen Terrorismus effektiv begegnet werden – ohne zugleich die Menschen- und Bürgerrechte zu beschneiden, ohne demokratische und zivilgesellschaftliche Prozesse zu gefährden? Welche Initiativen könnte die Bundesrepublik diesbezüglich im Rahmen ihrer G-8-Präsidentschaft in Angriff nehmen? Über dieses Thema diskutierten am 16. und 17. November 2006 in den Räumen der DGAP Experten aus Politik, Justiz, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Die gemeinsam vom Club de Madrid und der DGAP initiierte Veranstaltung wurde mit einer öffentlichen Podiumsdiskussion am ersten Konferenztag eröffnet, auf welcher sich – unter der Moderation von Alexander Rahr – Rt. Hon. Kim Campbell (ehemaliger Premierminister von Kanada), H.E. Al Imam Al Sadig Al Mahdi (ehemaliger Premierminister des Sudan), Matthias Sonn (Auswärtiges Amt), Tom Malinowski (Human Rights Watch, USA) und Tanya Lokshina (Demos-Center, Russland) nach einführenden Statements den Fragen des Publikums stellten. Im Podium herrschte Einigkeit darüber, dass sich die G-8-Staaten der steten Gefahr durch Terroranschläge gegenübersehen. Dementsprechend müssten effektive Mittel eingesetzt werden, um die Bevölkerung vor Attentaten wie denjenigen des 11. September 2001 zu schützen. Es müsse allerdings auch eine internationale Instanz geschaffen werden – beispielsweise ein Sonderbevollmächtigter des UN-Generalsekretärs –, welche im Rahmen des Kampfes gegen den Terrorismus etwaigen Menschenrechtsverletzungen effektiv begegnen könnte.
Am zweiten Konferenztag nutzten die rund dreißig Teilnehmer die Gelegenheit, in mehreren themenspezifischen Workshops die jeweiligen Perspektiven eines Politikers, Sicherheitsexperten oder Bürgerrechtlers auszutauschen und Vorschläge für eine G-8-Agenda zu erarbeiten. Ein gemeinsames Grundsatzpapier soll der Bundesregierung zugeleitet werden.
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