Russland und Deutschland in der modernen Informationsgesellschaft
Deutsche und russische Strategien und Probleme beim Aufbau der Informationsgesellschaft standen im Mittelpunkt der Sitzung der Arbeitsgruppe „Zukunftswerkstatt der deutsch-russischen Beziehungen“ im Rahmen des 8. Petersburger Dialogs am 1.-2. Oktober 2008 in St. Petersburg. In der Diskussion von ca. 30 jungen Politikern, Experten und Journalisten aus Russland und Deutschland wurde deutlich, dass beide Länder ein ähnliches Verständnis der Bedeutung des freien Zugangs zu Informationen haben sowie vor ähnlichen Herausforderungen in diesem Bereich stehen.
In beiden Gesellschaften sei eine „digitale Spaltung“ zu beobachten, sagte Natalia Tscherkessowa, Generaldirektorin der russischen Informationsagentur „Rosbalt“. In Russland nutzen nur 20% der Bevölkerung regemäßig das Internet, wobei das vor kurzem gestartete staatliche Programm zur Digitalisierung der Schulen massiv zur Verbreitung beigetragen hat. In Deutschland ist die Zahl der Internetzugänge zwar viel höher, jedoch existiert auch hier eine regionale und soziale Spaltung. Nach Meinung von Prof. Dr. Rainer Lindner, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik, führt das Herausfallen ganzer Gruppen aus dem Informationsraum insbesondere zu schlechteren Aus- und Weiterbildungschancen. Angesichts der Tatsache, dass es in beiden Länder einen Mangel an Fachkräften gibt, wird die Erleichterung des Zugangs zu modernen Informations- und Kommunikationstechnologien sowie die Schulung im Umgang mit diesen zur entscheidenden Herausforderung.
Das Verhältnis zwischen Informationsgesellschaft und Staat ist in beiden Ländern bei weitem noch nicht geklärt. Die Ausweitung der Zugriffsmöglichkeiten des Staates auf die Daten der Bürger wird in beiden Gesellschaften kontrovers diskutiert. Darüber hinaus ist das Problem des „Datenklaus“ gegenwärtig. Zwar lösen solche Fälle in Deutschland eine größere Empörungswelle als in Russland aus, doch mit rechtlichen Konsequenzen tun sich beide Staaten weiterhin schwer, da der gesetzliche Rahmen für den Umgang mit Daten der Bürger noch nicht vollständig festgelegt ist. Die Balance zwischen den Interessen des Staates und der Zivilgesellschaft muss in beiden Ländern noch gefunden werden.
Der Kaukasus-Krieg nahm einen wichtigen Platz in den Diskussionen ein. Prof. Dr. Gert Weisskirchen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, bemängelte die Kultur des Missverständnisses auf beiden Seiten, die immer wieder vor allem in Krisenzeiten zur Geltung kommen würde. Seiner Meinung nach, könnte die Informationsgesellschaft eine zentrale Rolle beim Abbau des Misstrauens spielen. In diesem Sinne beschlossen die Mitglieder der Zukunftswerkstatt, eine deutsch-russische Homepage anzulegen, die zur Schaffung des gemeinsamen Informationsraumes beitragen soll. Auf dieser unabhängigen Plattform sollen zahlreiche Mitglieder der Zukunftswerkstatt ihren Standpunkt darlegen sowie gemeinsame Projekte initiieren können.
Die Ergebnisse wurden der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew im Rahmen der abschließenden Plenarsitzung des Petersburger Dialogs vorgestellt. Der Petersburger Dialog ist eine deutsch-russische Konferenz, die jährlich zeitgleich mit den deutsch-russischen Regierungskonsultationen stattfindet und innerhalb der Zivilgesellschaft beider Länder neue Projekte anregen soll. Vor dem Hintergrund der aktuellen Georgienkrise war das diesjährige Treffen besonders kontrovers. Jedoch zeigten beide Seiten die Bereitschaft, auch in Krisenzeiten den Dialog weiter führen zu wollen. Der Programmdirektor Russland/Eurasien der DGAP, Alexander Rahr, ist Mitglied des Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs und Koordinator der AG „Zukunftswerkstatt“.
