Modernisierung der russischen Wirtschaft unter Präsident Dmitrij Medwedew
Im Rahmen einer Kooperation der DGAP mit Basic Element und dem Ostausschuss der deutschen Wirtschaft eröffnete Alexander Rahr, Programmdirektor Russland/Eurasien, das erste Russlandfrühstück im Hotel Adlon. Im kleinen Kreis sprach Andrej Scharonow, ehemaliger Vizeminister für Wirtschaft- und Handel und jetzt geschäftsführender Direktor der größten Investmentbank Russlands, Troika-Dialog über »Perspektiven der Wirtschaftsmodernisierung unter Dimitrij Medwedew«.
Dabei hob Andrej Scharonow einerseits die positiven Wirtschaftszahlen hervor, die Russland seit acht Jahren aufweist: Hierzu zählen ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 7% sowie ein Anstieg der Investitionen um durchschnittlich 15% im gleichen Zeitraum. Als Ergebnis besitzt Russland zurzeit Währungsreserven von 500 Mrd. US-Dollar und einen Stabilitätsfond im Umfang von 11% des BIP. Andererseits verdeutlichte der Referent, dass dieses Wachstum auf einem relativ schwachen Fundamten an produzierender Industrie basiert und Russland mit seiner Abhängigkeit von Rohstoffexporten 2007 eine Inflation von 11,9% aufwies.
Positiv sieht Andrej Scharonow, dass das russische Finanzwesen nicht in die internationale Kreditkrise involviert ist. Jedoch könnte die russische Wirtschaft bei einer lang anhaltenden Krise ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen werden. An diesem Beispiel verdeutlichte der Referent, wie stark Russland vom globalen Markt abhängig ist und dass bei sinkender Nachfrage an Rohstoffen und chemischen Produkten direkte Auswirkungen auf die russische Wirtschaft zu spüren wären.
Weiterhin sprach er über die Politik der russischen Regierung, Investitionen in Russland zu fördern: Dazu zählen die Förderung von Technoparks, Public-private-partnership, Sonderwirtschaftszonen oder die Gründung einer Entwicklungsbank ähnlich der deutschen KfW. Diese Instrumente müssten weiter entwickelt werden, da Russland einen hohen Bedarf an Investitionen in die Infrastruktur und in praktische alle Wirtschaftsbereiche habe.
In der anschließenden Diskussion beschrieb Andrej Scharonow wichtige Reformbereiche, die Einfluss auf die russische Wirtschaftsentwicklung haben. Hier hob er vor allem die Punkte hervor, die Dmitrij Medwedew auf dem Wirtschaftsforum im sibirischen Krasnojarsk Mitte Februar angesprochen hatte: Eine fehlende Unabhängigkeit des Gerichtswesens, schwache politische Institutionen und die Notwendigkeit, persönliche Freiheit sowie die Unabhängigkeit von Medien zu fördern. Für den Referenten bilden Deregulierung und die Begrenzung staatlichen Engagements in bestimmten Wirtschaftsbereichen eine weitere wichtige Herausforderung für den neuen Präsidenten. Gleichzeitig wies Scharonow darauf hin, dass auch in westlichen Staaten Barrieren für Investitionen von ausländischen Staatsfonds zunehmen würden.
In der Diskussion um die Liberalisierung des russischen Binnenenergiemarktes betonte Scharonow, dass im Moment zwar die Preise noch viel niedriger seien als im Ausland, jedoch bis zum 1. Januar 2011 die Liberalisierung des russischen Gasmarktes abgeschlossen sein soll. In russischen Regionen mit hoher Nachfrage nach Gas würden bereits jetzt von Firmen viel höhere Preise gezahlt und Wettbewerb bestehen.
Auf die Frage wer Mr. Medwedew ist und wie er sich möglicherweise von Wladimir Putin unterscheiden wird, sprach Andrej Scharonow zwar von Kontinuitäten, jedoch insbesondere bei der Reform der Institutionen und der Bedeutung von persönlicher Initiative könne er neue Akzente setzen als sein Vorgänger.
