Defizite der Vorbild-Demokratie USA
von Josef Braml
Veröffentlicht am 08. September 2008.
in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Nr. 37-38/2008, S. 14-20
In der Amtszeit von US-Präsident Bush hat sich die innere Machtbalance verschoben. Der Präsident als Oberster Befehlshaber hat auch bei der inneren Sicherheit seine Handlungsmacht auf Kosten der Legislative und Judikative ausgeweitet. Zudem verdeutlichen die Einschränkungen persönlicher Freiheitsrechte, nicht zuletzt auch der Habeas-Corpus-Rechte mutmaßlicher Terroristen, partielle und vermutlich temporäre Defizite der einstigen Vorbild-Demokratie USA.
