Deutschland und Polen im „Krieg gegen den Terror“: Extraordinary renditions als Belastung für die transatlantische Kooperation?
von Simon Koschut
Veröffentlicht am 03. März 2008.
in: Jäger, Thomas / Dylla, Daria W. (Hrsg.). Deutschland und Polen. Die europäische und internationale Politik. Wiesbaden 2008.
Die Debatte über Geheimgefängnisse und CIA-Flüge im Rahmen sogenannter "Extraordinary Renditions" stellt die transatlantische Kooperation vor neue Herausforderungen. Die Bush Administration verteidigt die Vorgehensweise als notwendiges Instrument zur Terrorbekämpfung. Die Bundesregierung betont dagegen die Notwendigkeit zur Einhaltung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Vorwürfe auf beiden Seiten des Atlantiks gefährden dabei das gemeinsame Verständnis über transatlantische Werte im allgemeinen und die transatlantische Geheimdienstkooperation im besonderen. Unterschiedliche Bedrohungswahrnehmungen und der politische Diskurs über die Praxis der Renditions entwickeln sich zunehmend zu einer Belastung für die transatlantische Antiterrorkooperation.
