Studiengruppe Europapolitik zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Am 27. September 2006 kam die Studiengruppe für Europapolitik nach
längerer Pause wieder zusammen. Der neue Vorsitzende der Gruppe ist Dr.
Werner Hoyer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im
Bundestag. Interessante Gäste aus dem Kanzleramt und dem
Innenministerium diskutierten mit den Mitgliedern über die Ziele und
Erwartungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Von Deutschland werden Impulse für die Wiederbelebung der Europäischen Verfassung
erhofft, doch ist das Thementableau weitaus größer.
Der Gruppenleiter Europa im Kanzleramt, Dr. Nikolaus Meyer-Landruth, lieferte einen Überblick über die zahlreichen Aufgaben, die Deutschland im ersten Halbjahr 2007 beschäftigen werden. Peter Altmaier, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium und bis 2005 Vorsitzender der Gruppe, wies auf wichtige Entscheidungen im Bereich Justiz und Inneres hin, die in die deutsche Präsidentschaft fallen werden. Dr. Christoph Heusgen schließlich, Angela Merkels außenpolitischer Berater, nahm zu verschiedenen Herausforderungen der Europäischen Außenpolitik Stellung.
Die Studiengruppe wird sich in in den kommenden Sitzungen mit den Erwartungen an die deutsche EU-Präsidentschaft befassen. Bis zum EU- Gipfel im März 2007 begleitet die Gruppe die Planung und ermittelt, welche Ansprüche an eine ambitionierte Präsidentschaft gestellt werden können.
Sitzung von Studiengruppen sind vertraulich. Teilnahme ist nur auf persönliche Einladung möglich. Der wissenschaftliche Betreuer der Gruppe ist Dr. Henning Riecke.
