Zukunft des Kosovo
Die Studiengruppe für Strategische Fragen tagte am 7. Mai 2007 zum Thema »Die Statusentscheidung über den Kosovo und ihre politischen und rechtlichen Implikationen«. Die internationale Staatengemeinschaft könnte bald die überwachte Unabhängigkeit des Kosovo beschließen – unter Aufsicht der EU. Dies sieht der Plan des UN-Gesandten Martti Ahtisaari vor. In schwierigen Verhandlungen macht sich vor allem Russland für die serbische Einheit stark. Die Studiengruppe befasste sich mit dieser Verhandlungskrise.
Dabei ging es auch um die rechtlichen und politischen Konsequenzen einer Herauslösung des Kosovo aus dem serbischen Staat. Prof. Dr. Philip Kunig, Völkerrechtler an der Freien Universität Berlin, umriss ein konditioniertes Verfahren für die Kosovo-Entscheidung und diskutierte dessen Präzedenzwirkung. Markus Meckel, MdB, stellvertretender außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, verlangte eine umfassende Kommunikationsstrategie mit Russland. Dr. Franz-Lothar Altmann, Balkanexperte an der Stiftung Wissenschaft und Politik, skizzierte die Konsequenzen eines rechtlichen Vakuums für den Westbalkan. Alexander Rahr, DGAP Programmdirektor Russland/Eurasien, beschrieb Motive und Ziel der russischen Außenpolitik.
Studiengruppensitzungen sind vertraulich. Die Teilnahme ist nur auf Einladung möglich. Wissenschaftlicher Referent der Studiengruppe für Strategische Fragen ist Dr. Henning Riecke.
