Rettung oder Neuverhandlung: Perspektiven für die Europäische Verfassung
Direkt nach dem Jubiläumsgipfel der Europäischen Union am letzten Wochenende richtet sich nun die Aufmerksamkeit auf die größte Aufgabe der deutschen Ratspräsidentschaft: Welche Strategien kann die deutsche EU-Ratspräsidentschaft anwenden, um eine für die Lösung der Verfassungskrise auszuhandeln? Hierzu tagte am 28. März 2007 die Studiengruppe für Europapolitik in der DGAP.
In der vertraulichen Sitzung, unter Leitung von Dr. Werner Hoyer, MdB, legte Staatssekretär Reinhard Silberberg aus dem Auswärtigen Amt, Berlin verhaltenen Optimismus an den Tag. Er berichtete über die Arbeit an dem ambitionierten Fahrplan, um bis 2009 ein neues Dokument in Kraft setzen zu setzen. Dr. Andreas Maurer, Europaexperte von der Stiftung Wissenschaft und Politik beschrieb die Haltungen der verschiedenen Staatengruppierungen mit Blick auf die kommende Vertragslösung. Dr. Alfred Pijpers, der am Clingendael Institute in Den Haag zur EU Verfassung arbeitet, diskutierte die niederländischen Vorbehalte und Erwartungen.
Sitzungen von Studiengruppen sind vertraulich. Eine Teilnahme ist nur auf Einladung möglich. Wissenschaftlicher Referent der Studiengruppe Europapolitik ist Dr. Henning Riecke.
