Eine europäische Angelegenheit: EU und NATO im Südkaukasus
von Henning Riecke
Veröffentlicht am 15. September 2008.
in: DGAP Standpunkt Nr. 15, 15. September 2008, 4 S. , ISSN 1864-3477
Am 15. September tagt der NATO-Rat in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Aus Moskau heftig kritisiert, wird so aus einem lange geplanten Termin eine Solidaritätsbekundung. Aber was können die NATO und die EU wirklich tun, um die Situation im Südkaukasus zu stabilisieren? Die Europäische Union hat sich durch ihre Vermittlung als Mitspieler im Georgienkonflikt etabliert. Ihr fällt eine dreifache Verantwortung zu: Überwachung der Konfliktlinien nach einem Rückzug Russlands, wirtschaftlicher Aufbau Georgiens und eine umfassende Regionalpolitik. Die EU wird dabei von Russland skeptisch beäugt, kann aber mit ihrer Nachbarschaftspolitik mehr für die Stabilität im Südkaukasus tun, als die NATO. Tritt die Allianz zum jetzigen Zeitpunkt als - wenig glaubwürdige - Schutzmacht Georgiens und der Ukraine auf, wird dies Russlands Abwehrhaltung verstärken. Die NATO wird aber für langfristige Vertrauensbildung mit Russland benötigt.
