Gelungene Bewährungsprobe für die polnische Demokratie
In Polen haben an diesem Wochenende die Parlamentswahlen stattgefunden. Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) lud aus diesem Anlass am 22. Oktober 2007 zu einem Early Bird Breakfast mit Polen-Experten ein, um die Wahlergebnisse einzuordnen und eine erste Analyse zu geben.
Dr. Gereon Schuch, Leiter des Zentrums für Mittel- und Osteuropa der Robert Bosch Stiftung der DGAP, moderierte die Diskussion mit Stephen Bastos, DGAP Polen-Experte, Piotr Jendroszczyk, Deutschland Korrespondent der Zeitung Rzeczpospolita, und Bartosz Wielinski, Deutschland Korrespondent der Zeitung Gazeta Wyborcza.
Mehr als 50 Gäste waren am frühen Morgen gekommen, um die Einschätzung der Experten zu dieser wichtigen Wahl in Polen zu hören. Stephen Bastos bezeichnete die Wahlen dann auch gleich als die wichtigsten Wahlen seit dem Zerfall der Sowjetunion. Der erdrutschartige Sieg der liberalen Opposition habe gezeigt, dass die polnische Demokratie stark genug sei, einen Regierungswechsel per Stimmzettel einzuleiten, so Bastos. Er hob außerdem die erfreulich hohe Wahlbeteiligung – auch der im Ausland lebenden Polen – hervor. Doch obwohl die liberale Opposition nun den Regierungschef stellen werde, war dies mehr eine Anti-Regierungs-Wahl und weniger eine Pro-Oppositions-Wahl, erklärte Bastos.
Bartosz Wielinski erklärte, dass die Wahl einen Neuanfang in der polnischen Politik bedeuten würde. Er gab jedoch zu bedenken, dass Parteien aus dem Linken Spektrum kaum Stimmen erhalten haben. Hier bestehe noch Entwicklungsbedarf, so Wielinski.
Piotr Jendroszczyk ergänzte, dass der Wahlausgang bereits vorher absehbar war. Die Stimmung in der Gesellschaft sei merklich umgeschlagen. Einig waren sich alle Referenten, dass die deutsch-polnischen Beziehungen nun nur besser werden könnten. Bundeskanzlerin Merkel verbinde mit Donald Tusk eine enge Freundschaft, erklärten die Teilnehmer der Podiumsdiskussion.
In der anschließenden Diskussion mit dem Publikum waren vor allem das Zentrum gegen Vertreibung, die Zukunft der Wirtschaftspolitik und das deutsch-polnische Verhältnis von Interesse.
