Skeptiker an Europas Spitze?

von Marie-Lena May
Veröffentlicht am 19. Dezember 2008.
in: DGAPanalyse 4/2008, 12 S., ISSN 1611-7034

Am 1. Januar 2009 übernimmt die Tschechische Republik den Ratsvorsitz der Europäischen Union. Drei Hauptthemen stehen auf der tschechischen EU-Agenda: Energie, Wirtschaft und EU-Außenbeziehungen. Spezifisch tschechische Akzente sind vor allem in der östlichen Partnerschaft zu erwarten. Zusätzlich will Tschechien eine Mittlerfunktion zwischen der EU und Russland einnehmen und wird die ersten Treffen mit der neuen US-Regierung moderieren. Zurückhaltend werden die tschechischen Diplomaten bei der Debatte um den Vertrag von Lissabon sein, der in Tschechien voraussichtlich im Februar ratifiziert wird.

Die Kritik in der europäischen Öffentlichkeit an Tschechiens Fähigkeit, die EU zu führen, hat im Land die pro-europäischen Kräfte über Parteigrenzen hinweg gestärkt. Die tschechische Regierung kann sich in der Europapolitik auf eine stabile koalitionsübergreifende Mehrheit stützen.