Pro und Contra: Sind Referenden nützliche Entscheidungsinstrumente in der EU?
von Christian Weitzel, Jan Techau
Veröffentlicht am 31. Juli 2008.
in: DGAPstandpunkt 12/2008, 3 S., ISSN 1864-3477
Pro: Die Europäische Union kommt um ein EU-weites Referendum nicht mehr herum. Durch den jahrelangen
Spagat zwischen rhetorischer Bürgernähe und dem faktischen Ausschluss der Öffentlichkeit von Entscheidungsprozessen
hat sie sich selbst in diese missliche Lage gebracht. Dabei wird oft vergessen, welche Vorteile
ein Referendum bringen kann.
Contra: Referenden gelten als Allheilmittel für das demokratische Defizit der EU. Doch der Schein trügt. Was
sich im Mantel der bürgernahen (Basis-) Demokratie präsentiert, führt in Wirklichkeit zu weniger Demokratie,
nicht zu mehr.
