Worin liegen die Ursachen des Stimmenzuwachses rechtsextremer ungarischer Parteien bei der Europawahl 2009 und was kann die Regierung tun, um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten? Spiegelt sich in dem Wahlverhalten der Ungarn eine europakritische Haltung wieder? Und warum traf Ungarn die Finanzkrise besonders hart? Über diese Fragen diskutierten am 17. Dezember 2009 in der DGAP der Botschafter von Ungarn S.E. Dr. Sándor Peisch, Dr. Gereon Schuch, Programmleiter des Zentrums für Mittel- und Osteuropa der Robert Bosch Stiftung der DGAP und János Can Togay, Leiter des ungarischen Kulturinstituts Collegium Hungaricum. Die Botschaftermatinée ist eine Kooperation des Inforadio Berlin-Brandenburg mit der DGAP, die einmal monatlich stattfindet.
Botschafter Peisch erklärte, dass es während der Wirtschatftskrise einfacher für rechtsextreme Parteien gewesen sei, durch Populismus Stimmen zu gewinnen. „Natürlich bangt man um die Zukunft des Landes“, sagte Peisch. Die Regierung müsse den Menschen Perspektiven geben, nur so könne man den rechtsextremen Trend in Ungarn stoppen.
Für DGAP-Experte Gereon Schuch ist das europakritische Wahlverhalten der Ungarn nur eine Momentaufnahme: „Ich bin optimistisch, dass die eigentlich pro-europäische Haltung der Ungarn erhalten bleibt.“ János Can Togay ergänzte, dass Konflikte durch die Mitgliedschaft in der EU leichter beigelegt werden könnten. Die Kontroverse zwischen Ungarn und der Slowakei im August 2009 habe sich auf europäischer Bühne leichter beschwichtigen lassen, sagte Togay.
Die schwierige ökonomische Situation liegt nach Meinung von Botschafter Peisch nicht nur an der Misswirtschaft des Staates, sondern auch an der Lebensweise der Ungarn. Es sei nur menschlich, dass die Menschen Ungarns nach dem Fall des Eisernen Vorhangs besser leben wollten und sich dafür verschuldet hätten, sagte Peisch. Togay ergänzte: „Die ungarische Gesellschaft ist eine zutiefst korrumpierte Gesellschaft.“ Die Finanzkrise verdeutliche, dass viele Probleme innerhalb der Gesellschaft über Jahrzehnte nicht geregelt worden seien. Den Ungarn fehle sowohl das Vertrauen in die Politik, als auch in die Wirtschaft und dies führe auch unter den Menschen zu Betrug.
Seit Januar 2007 zeichnet Inforadio Berlin-Brandenburg in den Räumen der DGAP die Sendung „Weltsichten. Inforadio ganz international – Die Botschaftermatinee“ auf. Alle vier Wochen begrüßt Gastgeberin Sabine Porn den deutschsprachigen Botschafter eines Landes sowie zwei weitere Gäste und führt Gespräche über Land und Leute, Politik, Kultur und Geschichte. Sendetermin ist Sonntag, der 20. Dezember 2009, um 11.05 Uhr. Das Gespräch kann auch auf www.inforadio.de angehört und heruntergeladen werden. Die nächste Veranstaltung findet am 12.01.2010 statt, Thema ist Kroatien.
Für weitere Infos bei der DGAP zum Thema Ungarn: Kontakt: Gereon Schuch, schuch@dgap.org.
Paul Freiherr von Maltzahn neuer geschäftsführender stellvertretender Präsident der DGAP
Ab 1. September 2010 wird Botschafter a. D. Paul Freiherr von Maltzahn neuer geschäftsführender stellvertretender Präsident der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin.
01.09.2010
Russische Medien und die Waldbrände
Hintergrundgespräch mit Dr. Stefan Meister
13.08.2010 | Deutschlandradio Kultur
Interview mit Dr. Stefan Meister
08.08.2010 | WDR 5, Die Tagespost, Radio Fritz, NRW-RV
Call for Applications:
Czech-German Young Professionals Program
Bewerbungsschluss: 26. September 2010
Alexander Rahr trifft den Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch
Alexander Rahr wurde am 18. Juni 2010 zusammen mit anderen Vorstandsmitgliedern von Yalta European Strategy vom ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch empfangen. Janukowitsch sprach über die verbesserte wirtschaftliche Lage im Land und über seine bevorstehende Deutschland-Reise. In diesem Zusammenhang erklärte Janukowitsch, dass er gute Beziehungen zu Deutschland unter anderem auch nutzen will, um wichtige politische Signale an die Europäische Union auszusenden. Die Ukraine möchte eine Freihandelszone mit der Europäischen Union begründen. Auch wünscht sich Janukowitsch die Abschaffung der Visen zwischen der Ukraine und der EU.
18.06.2010
Almut Möller, Leiterin des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen, referierte am 15. Juni 2010 bei der Tagung von EPIN in Istanbul zu “Europa 2030: Die Debatte um die Zukunftsstrategie der Europäischen Union”. Die Tagungen des Netzwerks europäischer Think Tanks finden regelmäßig zu aktuellen Fragen des Integrationsprozesses statt. Gastgeber in der Türkei war das Centre for Economics and Foreign Policy (EDAM).
15. Juni 2010
15.06.2010
Alexander Rahr moderierte am 10. Juni in Moskau eine Podiumsdiskussion auf der internationalen Konferenz "Drug Production in Afghanistan. A Challenge to the International Community." An der Konferenz nahmenteil: Russlands Präsident Dmitri Medvedev, Aussenminister Sergei Lawrow, NATO-Botschafter Dmitri Rogozin, Generäle der ISAF, Mitglieder des Regierungskabinetts von Afghanistan, Sicherheitspolitiker aus Indien, Türkei, Iran, Pakistan, Kolumbien, USA.
10.06.2010
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