Am 28. Februar 2007 hatte das „Berliner Forum Zukunft“ des Forschungsinstituts der DGAP den Inspekteur des Deutschen Heeres, Herrn Generalleutnant Hans-Otto Budde, im Rahmen einer Vortragsveranstaltung zu Gast. Hierbei trug der Referent vor ca. 180 Zuhörern zum Thema „Das deutsche Heer im Einsatz - Selbstverständnis, Fähigkeiten und Perspektiven“ vor. Insbesondere vor dem Hintergrund der erwarteten Entwicklungen in Südafghanistan nahm Generalleutnant Budde eine wichtige Positionsbestimmung seiner Teilstreitkraft vor: Auf welcher Basis steht das Heer nach über einem Jahrzehnt ununterbrochener Weiterentwicklung, um als ein Instrument der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik dienen zu können?
Im Verlauf seines Vortrages erörterte der Inspekteur des Heeres den Dreiklang aus Selbstverständnis, Fähigkeiten und Perspektiven.
I. Selbstverständnis
Das Selbstverständnis des Heeres orientiere sich am Maßstab, der durch das moralisch-ethische Fundament der Bundeswehr gebildet werde. Als Stichworte nannte Generalleutnant Budde die Innere Führung, das gültige Traditionsverständnis (konstituiert aus den preußischen Reformern, dem 20. Juli 1944, der inzwischen entstandenenden eigenen Bw-Tradition), tugendhaftes Verhalten sowie erinnerungswürdige Einzeltaten aus der gesamten deutschen Militärgeschichte.
Auf dieser Grundlage sei die Einsatzerfahrung für das künftige Selbstverständnis von besonderer Wichtigkeit. Deren Intensität steige an und sei vor allem bleibend. Damit werde es jedoch immer zentraler, daß die Vorbereitung auf diese Einsätze nicht nur in militärfachlicher oder ausrüstungstechnischer Dimension zu erfolgen habe, sondern gerade auch in mentaler Hinsicht. Die Bundeswehr habe in diesem Zusammenhang noch nicht die härteste Bewährungsprobe bestehen müssen: den klassischen Kriegseinsatz.
Die emotionale Bereitschaft des Soldaten, seine konkrete Vaterlandsliebe, begründe erst die Motivation zum Kampf. Dabei handele es sich jedoch nicht um eine Einbahnstrasse: Erst wenn die emotionale Hinwendung der Gesellschaft zu ihren Soldaten hinzukomme, könnten Gesellschaft und Militär auf diese noch ausstehende Bewährungsprobe bestmöglich vorbereitet werden.
II. Fähigkeiten
Im Bereich der militärischen Fähigkeiten
erläuterte Generalleutnant Budde den Ansatz „4
– 5 – 3“. Dies bedeute: Vier
grundsätzliche militärische Fähigkeiten
würden zu fünf Fähigkeitspaketen
geschnürt und in drei Schritten materiell
hinterlegt.
Die vier militärischen Fähigkeiten, die sich das Heer derzeit zulege bzw. ausbaue, müßten zum einen persönlich und zum anderen institutionell verstanden werden. Die persönlichen Fertigkeiten des Soldaten umschrieb der Inspekteur mit „kämpfen – schützen – vermitteln – helfen“. Die institutionellen Fähigkeiten, die sich an die Fähigkeitskategorien der Bw anlehnten, seien in den Bereichen Schutz, Aufklärung, Führung und Wirkung zu sehen.
Hierbei machte Generalleutnant Budde auf das Mißverständnis aufmerksam, daß die Waffensysteme im Fähigkeitsbereich „Wirkung“ (z.B. Kampfpanzer Leopard-II) angeblich nur in hochintensiven Einsatzszenarien bzw. Krieg zu nutzen seien. Gerade in Stabilisierungsoperationen seien diese Systeme dringend notwendig, wie der Einsatz der Panzerhaubitze 2000 durch die Niederlande in Südafghanistan zeige. Ohnehin sei die strenge Unterteilung in Kampf- und Stabilisierungsoperationen künstlich, auch dieses zeige Afghanistan deutlich. Während es auf strategischer Ebene eine Stabilisierungsoperation sei, stelle sich dieses auf operativer/taktischer Ebene häufig als Kampfeinsatz dar.
Je nach Auftrag durch die Politik würden diese vier Grundfähigkeiten zu fünf unterschiedlichen „Missionspaketen“ geschnürt, die das Heer beherrschen können müsse: a) Krieg, b) Stabilisierungsoperationen, c) luftmechanisierte Operationen, d) Spezialoperationen sowie e) Anfangsoperationen („initial entry operations“).
Die materielle Hinterlegung dieser Fähigkeitspakete koste eine Menge Geld. Da dieses nicht ausreichend zur Verfügung stehe, habe er sich als Inspekteur in der Notwendigkeit gesehen, zu priorisieren. Hierfür habe er den Dreiklang Anfangs-, Grund- und Zielbefähigung entwicklen lassen, die den jeweiligen Ausstattungsgrad mit neuem und notwendigen Material quer durch das Heer bezeichneten. Hierbei müsse er klar sagen, daß eine das Heer umfassende materielle Anfangsbefähigung erst im Jahre 2015 erreicht werde, wenn die Finanzplanungen nicht verändert würden. Die Erfahrung der alliierten Partner zeige jedoch auch, daß die deutsche Rüstungsplanung in die richtige Richtung ziele. Problematisch sei aufgrund der Budgetplanungen allerdings das auf absehbare Zeit zur Verfügung stehende Mengengerüst.
III. Perspektiven
Die technische Seite des Tranformationsprozesses sah Generalleutnant Budde auf gutem Weg. Die neue Struktur, die das Ziel verfolge, in Zukunft geschlossene Einheiten und Verbände in den Einsatz schicken zu können, werde bis Ende 2008 eingenommen sein. Weiterhin habe die personelle Neuaufstellung des Heeres einen befriedigenden Sachstand erreicht und er hoffe, diese bis 2012 abgeschlossen zu haben. Deutliches „Problemkind“ jetzt und auf absehbare Zeit sei die materielle Ausstattung des Heeres. Bei dieser gelte es, sich mit großen politischen Anstrengungen um weitere Verbesserungen zu bemühen. Die Soldaten hätten einen Anspruch auf das Beste, was eine hochentwickelte Industrienation wie Deutschland bereitstellen könne.
Insgesamt vertrat Generalleutnant Budde drei Kernbotschaften:
Eine lebhafte Diskussion schloß sich dem Vortrag an.
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Alexander Rahr wurde am 18. Juni 2010 zusammen mit anderen Vorstandsmitgliedern von Yalta European Strategy vom ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch empfangen. Janukowitsch sprach über die verbesserte wirtschaftliche Lage im Land und über seine bevorstehende Deutschland-Reise. In diesem Zusammenhang erklärte Janukowitsch, dass er gute Beziehungen zu Deutschland unter anderem auch nutzen will, um wichtige politische Signale an die Europäische Union auszusenden. Die Ukraine möchte eine Freihandelszone mit der Europäischen Union begründen. Auch wünscht sich Janukowitsch die Abschaffung der Visen zwischen der Ukraine und der EU.
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15. Juni 2010
15.06.2010
Alexander Rahr moderierte am 10. Juni in Moskau eine Podiumsdiskussion auf der internationalen Konferenz "Drug Production in Afghanistan. A Challenge to the International Community." An der Konferenz nahmenteil: Russlands Präsident Dmitri Medvedev, Aussenminister Sergei Lawrow, NATO-Botschafter Dmitri Rogozin, Generäle der ISAF, Mitglieder des Regierungskabinetts von Afghanistan, Sicherheitspolitiker aus Indien, Türkei, Iran, Pakistan, Kolumbien, USA.
10.06.2010
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