Wahljahr in Frankreich: Wandel oder Stagnation? (III): »Aufbruch – aber wohin? Perspektiven der französischen Europapolitik unter Nicolas Sarkozy«

Donnerstag 20. September 12:30 - 14:30
Ort: DGAP, Berlin

Der DGAP Gesprächskreis Frankreich tagte am 20. September 2007 und diskutierte unter dem Titel »Aufbruch - aber wohin? Perspektiven der französischen Europapolitik unter Nicolas Sarkozy« die europapolitische Strategie des neuen französischen Präsidenten. Die Europapolitik hat im Wahlkampf des Kandidaten Nicolas Sarkozy keine herausragende Rolle gespielt. Nach dem gescheiterten Verfassungsreferendum übten sich die meisten politischen Akteure in Frankreich in Zurückhaltung bezüglich europäischer Fragen. Und dennoch war es der neue französische Präsident, der die Verfassungsdebatte mit dem Vorschlag eines vereinfachten Vertrags belebte. Doch welches sind die langfristigen Ziele Sarkozys? Wo lässt er sich in der alten Debatte zwischen supranationaler Integration und zwischenstaatlicher Kooperation einordnen? Verfügt er über eine europapolitische Strategie, die ihn zu einem berechenbaren und verlässlichen Partner machen wird? Nicht zuletzt für die deutsch-französischen Beziehungen wird die Beantwortung dieser Fragen von entscheidender Bedeutung sein, wenn aus dem vorhandenen bilateralen Instrumentarium künftig wieder überzeugende und nachhaltige Initiativen mit europäischem Mehrwert hervorgehen sollen.

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Joachim Bitterlich, Botschafter a.D. und Executive Vice President International Affairs bei Veolia Environnement, und Jean-Dominique Giuliani, Vorsitzender der Fondation Robert Schuman, erörterten Hintergrund und Schwerpunkte der Europapolitik des neuen französischen Präsidenten. Bitterlich setzte sich für eine konstruktive deutsche Haltung gegenüber Sarkozy ein, die auf einer klaren Definition eigener Interessen beruhen müsse. Giuliani warb um Verständnis für verschiedene Positionen Sarkozys, die aus deutscher Perspektive als »Provokationen« wahrgenommen worden seien. Sarkozy sei insgesamt ein proeuropäischer Präsident.