The U.S.-Japanese Security Alliance in a Global Perspective

Sein Besuch und sein Vortrag in der DGAP fällt in eine Zeit, in der Japan als ein wichtiger strategischer Standort in Asien auch für Europa wieder bedeutender werde. Auch die deutsche Außenpolitik und das Auswärtige Amt hätten im Bemühen um eine gleichgewichtigere Asien­politik, die zukünftig weniger wirtschafts- und China-lastig sein sollte, die Bezieh­un­gen mit Japan seit 2005 aufgewertet. Zudem würde die NATO möglicherweise noch im November auf ihrem Riga-Gipfeltreffen über das neue Instrument der „globalen Partnerschaften“ entscheiden oder zumindest diskutieren. Auf Forcierung der USA solle die NATO mit den Demo­­kratien in Asien (Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland) engere sicherheits- und militärpolitische Beziehungen aufbauen, zumal das westliche Bündnis bei seinen weltwie­ten Einsätzen auf eine immer engere militärpolitische Zusammenarbeit mit Nicht-NATO-Staaten angewiesen sei, wenn diese erfolgreich durchgeführt werden sollen. Auch von Seiten Japans sei inzwischen ein strategisches Interesse an einer stärkeren Zusammenarbeit mit der NATO bekundet worden.

Wie Brad Glosserman eingangs betont, nimmt Japan für die USA bereits seit Ende des Zweiten Weltkriegs eine entscheidende Rolle in Asien ein, die seit Mitte der 90er Jahre noch weiter angestiegen sei. Doch wären diese Beziehungen auch von Misstrauen geprägt, da die beiderseitigen Sicherheitsinteressen lange Zeit nur schwer in Einklang zu bringen waren. Vor allem der erste Golf-Krieg habe die Beziehungen belastet und die sogenannte „Scheckbuchdiplomatie“ konnte mit Japan keine Zukunftsperspektive für die USA sein. Mit dem 1991 beginnenden außen- und sicherheitspolitischen Transformationsprozess in Japan und den politischen Krisen in den asiatischen Nachbarländern (wie die erste koreanische Nuklearkrise ab 1993, die Taiwan Krise 1995/96 sowie die zweite koreanische Nuklearkrise ab 1998/99) entstand auch auf japanischer Seite ein zunehmendes Interesse an einer verstärkten Sicherheitskooperation mit den USA. Bereits 1993 forderte die USA Japan auf, in die Korea-Krise verstärkt diplomatisch einzugreifen und begründete dies mit der „question of national identity“ für Japan.

Obwohl Brad Glosserman diesen politischen Vorstoß der USA für eine größere und pro-akti­ve­re Außen- und Sicherheitspolitik in Nordostasien für zu schnell hielt, da dies Tokio innenpo­litisch überfordern konnte, hätten sich seine Befürchtungen in den folgenden Jahren nicht be­wahrheitet. Stattdessen waren die japanischen Sicherheitsfähigkeiten ausreichend und der innenpolitische Wille für eine Reform und Neudefinierung der Sicherheitsallianz gegeben, die Japan für Washington damit zu einem „Großbritannien oder Deutschland Asiens“ machen würden.

Unter Ministerpräsident Koizumi hätte Japan – ähnlich wie Deutschland – versucht, sich von der historischen Last zu emanzipieren und zu einem „normalen“ (sprich gesunden) Nationalbewusstsein (wie in anderen Staaten) zurückzufinden. Doch dieser Prozess wurde nach Ansicht Glossermans sowohl innenpolitisch als auch außenpolitisch stark behindert. Koizumis Vision und die neuen Sicherheitsinteressen führten in der japanischen Bevölkerung zu großem Misstrauen. Insbesondere über die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungskooperation im Rahmen der gemeinsamen Sicherheitsallianz herrschte große Skepsis. Auch außenpolitisch hatte die ökonomische Krise der 90er Jahre („the lost decade of the 1990s“) viel­fältige Auswirkungen. Neben der Bedrohung durch Chinas ökonomische und zunehmend auch militärische Macht dürfe auch der demographische Druck nicht übersehen werden, der es Japan zukünftig schwer machen würde, gegenüber seinem Rivalen in Ostasien und auf der globalen Ebene (wie im Mittleren Osten und Afrika) konkurrenzfähig zu bleiben.

Vor allem wegen des scheinbar unbegrenzten chinesischen Wirtschaftswachstums nehme Ja­pan in der amerikanischen Asienpolitik seit Mitte der 90er Jahre einen entscheidenden strategischen Stellenwert ein, auch wenn es immer noch zu Missstimmungen kommt, wie z.B. bei Koizumis Besuchen des Yasukuni-Schrein. Auch Japan habe trotz zunehmender Frus­­tration über die ausbleibenden Friedensdividenden aufgrund der B­­edrohungsperzep­tio­nen gegenüber China und Nordkorea weiterhin ein großes Interesse an einer funk­tio­nie­ren­den Sicherheitskooperation mit den USA, wie am Beispiel des gemeinsamen Ra­ketenab­wehr­programms deutlich werde.

Auf amerikanischer Seite würde heute parteiübergreifend ein großer Konsens über eine Aus­wei­tung der japanischen Rolle innerhalb der gemeinsamen Sicherheitsallianz bestehen, der auch von gemeinsamen Wertevorstellungen ausgehen würde. Außerdem sei die Sicherheits­allianz für Washington ein „regionaler Kräftemultiplikator“ für die US-Außen- und Sicherheitspo­litik in der asiatisch-pazifischen Region. In der Bush-Administration seien zudem die Schlüs­selfiguren für die Ausrichtung der amerikanischen Asienpolitik alles Japan-Experten, die sich stets für eine Stärkung der Beziehungen mit Tokio ausgesprochen hätten. Die neuen Verteidigungsrichtlinien und das 2-plus-2-Abkommen der erneuerten Sicherheitsallianz würden die von den USA und Japan gleichermaßen befürwortete Neudefinierung der Sicherheits­allianz dokumentieren. Allerdings sei die Implementierung der Abkommen innenpolitisch in Japan (wie die Verlegung von US-Militärbasen weg von Okinawa auf andere japanische Gebiete) ebenso höchst unsicher wie die tägliche beiderseitige Militärkooperation.

Zwar würde es weiterhin einige Stimmen in Südkorea und China geben, die von einem japanischen „Militarismus“ und „Revanchimus“ sprechen, doch würden die sicherheits- und verteidigungspolitischen Reformen Japans in der großen Mehrheit der asiatischen Staaten keine Rückkehr zu einer derartigen Politik bedeuten. Auch zukünftig werde die Sicherheitsallianz zwischen Japan und den USA ein entscheidendes taktisches Mittel für beide Seiten bleiben, auch wenn diese mit den jeweiligen Wirtschaftsinteressen der beiden Staaten kollidieren könnte.

In der abschließenden Diskussion wurden folgende Punkte gemacht:

• Es bestehe eine zunehmende Notwendigkeit, die alte trilaterale Agenda zwischen den USA, Japan und EU neu zu definieren und um zahlreiche globale Sicherheitsfragen im Sinne einer „global governance“ zu erweitern;
  
• Chinas zunehmende „Softpower“ beschränke sich allein auf die wirtschaftliche Dynamik und dessen außenpolitische Instrumentalisierung. Es sei aber nicht im umfassenden Sinne, wie das Konzept von Joseph Nye ursprünglich verstanden wurde (einschl. kultureller, diplomatischer u.a. Faktoren), gegeben. Daher sei der Begriff der chinesischen „Softpower“ häufig irreführend;
• die Sechs-Parteien-Gespräche zur Beilegung der nordkoreanischen Nuklearkrise seien faktisch politisch tot. Dies würde aber offiziell nicht anerkannt und daher formell aufrechterhalten;
  
• gegenwärtige Indikatoren über einen möglichen Raketentest Nordkoreas (wie 1998) würden mehr außen- und sicherheitspolitische Probleme für Südkorea als für Japan schaffen, da Seoul sehr stark auf eine Engagement-Strategie setze, dessen innen- und politische Glaubwürdigkeit dann gefährdet wäre;
  
• Chinas außenpolitische Strategie gegenüber Japan („die Schweiz Asiens“) ziele auf einen Status wie die neutrale Schweiz in Europa. Diese sei wenig realistisch und würde auch von den anderen asiatischen Staaten abgelehnt;
  
• langfristig könnte womöglich die demographische Krise in Japan (Bevölkerungsrückgang; 20% der Bevölkerung seien älter als 65 Jahre) die Beziehungen mit China weiter belasten und zu größerer Unsicherheit in Japan gegenüber China beitragen;
  
• Japan befinde sich zunehmend in einer verschärften energiepolitischen Rivalität mit China nicht nur in Ostasien, sondern auch im Mittleren Osten und sogar in Afrika; die Unsicherheiten seines zivilen Kernenergieprogramms, das von der Regierung ausgebaut werden soll, trifft aber aufgrund zahlreicher technischer Unfälle in den letzten 10 Jahren auf stärkeren Widerstand der Bevölkerung. Dies wiederum verschärfe die zukünftige Energieunsicherheit, da Japan auf noch größere Erdöl- und Erdgasimporte angewiesen sei – und damit auch die Ressourcenkonkurrenz mit China.