Die Lage in Palästina und der Friedensprozess im Nahen Osten

Dienstag 25. September 18:00 - 19:30
Ort: DGAP, Berlin

Während des Deutschlandbesuchs Abdallah Frangis, dem außenpolitischen Sprecher und Leiter der Außenpolitischen Abteilung der Fatah, besuchte dieser die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) zu einem Expertengespräch. Die Veranstaltung zum Thema »Der innerpalästinensische Machtkampf und seine Auswirkungen auf den Friedensprozess« wurde von einer Rede Abdallah Frangis eingeleitet. Die anschließende Diskussion wurde von Fritjof von Nordenskjöld, dem geschäftsführenden stellvertretenden Präsidenten der DGAP, moderiert.

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Einleitend skizzierte Abdallah Frangi die augenblickliche Lebenssituation in den Palästinensergebieten und referierte über die innenpolitischen Prozesse nach dem Tode Jassir Arafats. Dabei ging er insbesondere auf den Wahlsieg der Hamas im Jahr 2006 ein und erläutere mögliche Gründe für deren politisches Erstarken. Im zweiten Teil seines Vortrages sprach Frangi über die Auswirkungen des innerpalästinensischen Machtkampfes auf den Friedensprozess und erläuterte die politische Situation vor dem Mitte November in Washington D.C. stattfindenden Nahostgipfel. Bezüglich des Gipfeltreffens forderte er die Teilnahme aller Beteiligten, insbesondere auch die Syriens. Als möglichen Fallstrick der Verhandlungen bezeichnete Abdallah Frangi die geringe Vorbereitungszeit, plädierte aber gleichwohl dafür, den diplomatischen Weg unter keinen Umständen zu verlassen. Die anschließende Diskussion beschäftigte sich unter anderem mit dem Einfluss der USA in der Region und den Vorbedingungen und Auswirkungen einer möglichen Wahlrechtsreform.