Wahljahr in Frankreich: Wandel oder Stagnation? (III): »Aufbruch – aber wohin? Perspektiven der französischen Europapolitik unter Nicolas Sarkozy«

Der DGAP Gesprächskreis Frankreich tagte am 20. September 2007 und diskutierte unter dem Titel »Aufbruch - aber wohin? Perspektiven der französischen Europapolitik unter Nicolas Sarkozy« die europapolitische Strategie des neuen französischen Präsidenten. Die Europapolitik hat im Wahlkampf des Kandidaten Nicolas Sarkozy keine herausragende Rolle gespielt. Nach dem gescheiterten Verfassungsreferendum übten sich die meisten politischen Akteure in Frankreich in Zurückhaltung bezüglich europäischer Fragen. Und dennoch war es der neue französische Präsident, der die Verfassungsdebatte mit dem Vorschlag eines vereinfachten Vertrags belebte. Doch welches sind die langfristigen Ziele Sarkozys? Wo lässt er sich in der alten Debatte zwischen supranationaler Integration und zwischenstaatlicher Kooperation einordnen? Verfügt er über eine europapolitische Strategie, die ihn zu einem berechenbaren und verlässlichen Partner machen wird? Nicht zuletzt für die deutsch-französischen Beziehungen wird die Beantwortung dieser Fragen von entscheidender Bedeutung sein, wenn aus dem vorhandenen bilateralen Instrumentarium künftig wieder überzeugende und nachhaltige Initiativen mit europäischem Mehrwert hervorgehen sollen.