Krise im Libanon

Freitag 02. März 17:00 - 19:00
Ort: DGAP, Berlin

Am 2. März war Detlev Mehlis, ehemaliger Leiter der Untersuchungskommission der Vereinten Nationen (UNIIIC) zur Ermordung des libanesischen Premierministers Hariri, zu Gast in der DGAP. Auf Einladung des Studentenforums im Tönissteiner Kreis diskutierte er mit interessierten Studierenden und Alumni deutscher Stipendienprogramme, Stiftungen und Studienförderwerke über den aktuellen Stand der Ermittlungen.

P1040105_2.jpg (500x375, 50.666 Bytes)

Er sei sich sicher, dass der Mordanschlag vom 14. Februar 2005 aufklärbar sei und aufgeklärt werden wird, so Mehlis. An der Tat sei eine Vielzahl von Personen beteiligt gewesen, so etwas ließe sich »nicht auf Dauer unter der Decke halten«.

Mehlis betonte, dass die von ihm vorgelegten Berichte Ergebnis einer international zusammengesetzten Kommission gewesen seien. Er hätte sich für diese mehr arabische Ermittler gewünscht, die Objektivität der Kommission sei jedoch durch ihre internationale Zusammensetzung immer gewährt gewesen. Den Hinweis auf die vermutliche Verwicklung syrischer Sicherheitskreise habe die Kommission einstimmig mitgetragen.

Der syrischen Regierung warf Mehlis vor, die Ermittlungen z.B. durch das Heranführen falscher Zeugen an die Kommission behindert zu haben. Unter seinem Nachfolger Brammertz würden nun auch die Aktionen zur Vertuschung der eigentlichen Tat untersucht. Ob letztendlich ein Tribunal eingerichtet und ein Verfahren eröffnet werde sei Sache der libanesischen Regierung, UNIIIC habe lediglich den Auftrag, die libanesischen Untersuchungen zu unterstützen.