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Sitzung des Gesprächskreises Polen/deutsch-polnische Beziehungen
Mit:
Prof. Dr. Gesine Schwan
Präsidentin der Europa-Universität Viadrina, Beauftragte der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit.
Markus Meckel, MdB
Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag.
Von der noch in den 90er Jahren viel beschworenen „deutsch-polnischen Interessengemeinschaft“ spricht heute kaum noch jemand. Auch 3 Jahre nach der erfolgreichen Erweiterung der EU und gut 18 Monate nach den Regierungswechseln in Warschau und Berlin bleiben die deutsch-polnischen Beziehungen politisch angespannt. EU-Verfassungsvertrag, Ostseepipeline, US-Raketenschild, EU-Russlandpolitik und der gemeinsame Umgang mit der belasteten Geschichte sorgen derzeit reichlich für Konfliktstoff. Wie sind die aktuellen Spannungen in den bilateralen Beziehungen zu bewerten und wo liegen deren Ursachen? Was kann von deutscher Seite getan werden, um das grundlegende Vertrauensverhältnis zwischen Polen und Deutschland zu stärken und konkrete Fortschritte in einzelnen politischen Fragen zu erreichen? Wie könnte eine politische Agenda aussehen, zu deren Umsetzung sich beide Seiten verpflichten ließen und welche Prioritäten sollte Sie umfassen? Welche Perspektiven bestehen für eine Überwindung der aktuellen Spannungen und für eine mögliche Etablierung einer konstruktiven gleichberechtigten Partnerschaft zwischen Polen und Deutschland in der erweiterten EU?
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