Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit und die EU: Möglichkeiten der Partnerschaft

Zu der vom Russland/Eurasien Programm der DGAP und dem Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft organisierten Expertenkonferenz kamen Vertreter der SchOZ Mitgliedstaaten Russland, China, Kasachstan, Usbekistan, Kirgisien und Tadschikistan mit Vertretern der Bundesregierung, deutscher Firmen und Experten zusammen und diskutierten über die strategische Ausrichtung der neuen eurasischen Assoziation, in der Moskau und Beijing die Führungsrolle spielen.

Am Abend wurde die Expertenkonferenz einer breiten Öffentlichkeit geöffnet. Dr. Klaus Mangold stellte zusammen mit dem Generalsekretär der SchOZ, Bulat Nurgaliew, und dem Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, 150 Zuhörern in der DGAP die Ergebnisse der Expertenkonferenz vor. Auf dem Podium wurde ausgiebig die Möglichkeit eines Beobachterstatus’ für die EU in der SchOZ diskutiert. Immerhin besitzen Indien, Pakistan und Iran diesen Status und die SchOZ scheint nicht abgeneigt, sich weiter zu vergrößern.

Doch was wäre der Mehrwert für die EU in einer engen Zusammenarbeit mit SchOZ? Sicherlich würden mehr Gemeinsamkeiten im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und Extremismus im »Greater Middle East«, vor allem in Afghanistan, entstehen. Die EU bekäme vielleicht eine zusätzliche Möglichkeit, auf den Iran einzuwirken. Am Wichtigsten für die EU wäre die Zusammenarbeit mit der SchOZ in der Bekämpfung der Drogenkriminalität, die ihren Ursprung in Afghanistan hat und Europa bedroht. Hervorgehoben wurde auch das große Interesse der deutschen Wirtschaftsunternehmen am eurasischen Wachstumsmarkt. Die Region benötige westlichen Technologietransfer mehr denn je und die westliche Wirtschaft habe es jetzt, anders als noch vor einigen Jahren, mit zahlungskräftigen Kunden zu tun. Eine der Hauptaufgaben der deutschen Wirtschaft bestünde darin, beim Aufbau der neuen Infrastruktur in Zentralasien mitzuwirken. Staatsminister Erler versicherte, die Zentralasieninitiative der deutschen EU-Ratspräsidentschaft würde von der EU weitergeführt werden. Die EU-Ratspräsidentschaft Sloweniens (2008) würde sich mit dem Osten Europas befassen.