Georgien und die Kooperation im Schwarzmeerraum

Donnerstag 15. März 13:00 - 15:00
Ort: DGAP, Berlin

Der Premierminister von Georgien, Zurab Noghaideli, sprach am 15. März 2007 im Rahmen seines Staatsbesuchs in Deutschland in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) über regionale Kooperationsmöglichkeiten der Schwarzmeeranrainerstaaten. Dabei betonte er, dass Georgien zurzeit keine Ambitionen habe, der EU beizutreten. Nach dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens zur EU sei Georgien jedoch noch näher an Europa herangerückt. Eine intensive Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik sei daher selbstverständlich, so der Premierminister. Noghaideli erklärte, dass Georgien sich mitten in einer Übergangsphase befinde. Er hob insbesondere die Reformbemühungen seines Landes hervor, die zu einem starken Wirtschaftswachstum und einer niedrigen Inflation geführt haben. Rund 150 Experten und Mitglieder der DGAP folgten den Ausführungen des Premierministers.

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»Europa ist unser wichtigster Partner im Transformationsprozess hin zur Demokratie«, so der georgische Premierminister Zurab Noghaideli. Er bekräftigte die historischen und kulturellen Verbindungen mit Europa und wies darauf hin, dass Georgien anstrebe, ein »odell-Nachbar« für die EU zu werden. Der Premierminister bekräftigte das Potenzial der Schwarzmeeranrainerstaaten für den internationalen Markt und verwies auf die Infrastrukturprojekte zur Energieversorgung.

Georgiens Rolle in der europäisch-atlantischen Sicherheitspolitik wurde genauso angesprochen, wie innere Reformen, z.B. im Wirtschaftsbereich, um das Wachstum in diesem Bereich zu unterstützten.

Das Engagement im Kosovo zeige, dass Georgien ein verlässlicher Partner in Sicherheitsfragen sei, betonte der Staatsgast.

Der Staatsmann beschrieb die Reformbemühungen innerhalb Georgiens. Insbesondere befinde sich die Judikative in einem Wechsel, was unter anderem die Professionalisierung der Gerichte und Schutz der Menschenrechte umfasse. Die Bekämpfung der Korruption und die Entbürokratisierung des Landes schaffen Voraussetzungen für Ideen, Kapital und Freiheitsrechte. Er erwähnte: »Georgiens Transformation in eine Demokratie ist noch nicht abgeschlossen.«

Zum Verhältnis seines Landes mit Russland sagte er: »Georgien und Russland haben viele gemeinsame Interessen auf der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Ebene und wir begrüßen die Entscheidung, dass Russland wieder einen Botschafter in unser Land geschickt hat.« Zum Ende betonte er das Ziel, ein stabiler, demokratischer und konstruktiver Nachbar zu sein, die er zusammen mit der EU erreichen wolle.

Nach dem Vortag beantwortete Premierminister Noghaideli Fragen aus dem Publikum. Dabei ging es unter anderem um den Raketenschirm in Osteuropa.

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