NATO 2020: Kommende Bedrohungen und Herausforderungen und die Zukunft der transatlantischen Sicherheitskooperation

Generalsekretär in Berlin: Die NATO braucht eine neue Streitkultur

De Hoop Scheffer und Verteidigungsminister Struck bei der DGAP

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer würdigte am Mittwoch Abend in einem Vortrag die Rolle Deutschlands im Bündnis und umriss seine Vision einer strategischen ‚Streitkultur’ in der NATO. Er trat auf der zentralen Veranstaltung zum 50. Jahrestag der deutschen NATO Mitgliedschaft zusammen mit und Verteidigungsminister Peter Struck auf. Die Festveranstaltung fand bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin statt.

Er umriss die drei wichtigsten Aufgaben bei der Anpassung der NATO. Erstens müsse die militärische Transformation der Allianz weitergehen. Das Ziel sei, Soldaten schnell zum Einsatz bringen zu können, für ein breites Spektrum von Missionen. Zweitens müssten eine strategische Partnerschaft zwischen NATO und EU und engere Beziehungen zwischen zu den Vereinten Nationen hergestellt werden. Drittens forderte de Hoop Scheffer eine neue ‚Streitkultur’ der Allianz. Die Verbündeten müssten über politische Streitpunkte und entstehende Krisen rechtzeitig sprechen und Differenzen ausräumen, um im entscheidenden Moment handlungsfähig zu sein. „Deshalb müssen wir die Fähigkeit zur Debatte als Chance begreifen - als Chance für eine politischere und damit zukunftsfähige NATO“, so der Generalsekretär

Verteidigungsminister Peter Struck stimmte dem zu. Insgesamt sei ein politisch-strategisches Grundverständnis darüber nötig, was die NATO im 21. Jahrhundert leisten könne und solle. Der Transformationsprozess im Bündnis erfordere eine stärkere politische Steuerung: hierin sah Struck eine besondere Verantwortung der Verteidigungsminister. Er werde daran arbeiten, dass zum nächsten informellen NATO-Ministertreffen im September in Berlin hierfür ein neues Format etabliert werden könne. Dazu gehöre eine enge und sich ergänzende Partnerschaft zwischen NAT0 und EU, die sich gegenseitig ihre besonderen Fähigkeiten zur Verfügung stellen sollten.

Die DGAP Festveranstaltung vor 220 Zuschauern war der Höhepunkt einer vierteiligen Veranstaltungskombination unter dem Titel „NATO 2020“, in Zusammenarbeit mit der NATO und dem Auswärtigen Amt. An zwei Tagen fanden eine Expertenkonferenz, eine Treffen von Beamten und Abgeordneten mit dem NATO-Generalsekretär, die Festveranstaltung und ein Essen des de Hoop Scheffers mit ausgewählten Journalisten statt.