»Die NATO als Verteidigungsbündnis: Neue Balance zwischen Art. 5 und Krisenbewältigung?7« war das aktuelle Thema der jüngsten Sitzung der »Studiengruppe für Strategische Fragen« am 13. Oktober 2008.
Rainer Arnold, MdB, der verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Dr. Rainer Stinner, MdB, Leiter der Arbeitsgruppe NATO bei der FDP-Fraktion begannen mit einer Analyse zum NATO-Russland-Verhältnis nach dem Krieg in Georgien. Brigadegeneral a.D. Helmut Ganser, zuletzt der deutsche militärische Vertreter bei der NATO skizzierte die entsprechenden Diskussionen im Bündnis, auch mit Blick auf neue Formen der Bedrohung. Oberst i.G. Rainer Meyer zum Felde, Planungsstab im Verteidigungsministerium, und MDg Eberhard Pohl, stv. Politischer Direktor im Auswärtigen Amt skizzierten die Perspektiven bei der Aufgaben im Bündnis.
Die Studiengruppe tagt unter dem Vorsitz von Hans-Ulrich Klose, MdB, Stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. Sitzungen von Studiengruppen sind vertraulich, eine Teilnahme ist nur auf persönliche Einladung möglich. Zuständig für die Studiengruppe ist Dr. Henning Riecke.
„Wir dürfen von Obama keine Wunder erwarten“
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Festnahme mutmaßlicher BND-Agenten im Kosovo
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