Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Dienstag 23. September 18:00 - 20:00
Ort: DGAP, Berlin

Deutschland steht in Afghanistan vor der Verantwortung, sich langfristig am Aufbau eines stabilen Staatswesens zu beteiligen. Eine baldige Strategie für den Abzug der deutschen Truppen ist nicht zu erwarten und hätte massive Nachteile für den Aufbauprozess des zentralasiatischen Landes. Das waren die wichtigsten Ergebnisse der Gesprächsteilnehmer an der Podiumsdiskussion „Deutschland und die NATO in Afghanistan: Zwischen Aufbauverantwortung und Bündnispolitik“, die am 23.09.2008 in den Räumen der DGAP statt fand und von Professor Eberhard Sandschneider moderiert wurde.

Anlass für die Veranstaltung war das aktuelle Afghanistan-Konzept der Bundesregierung und die am 17. Oktober im Bundestag anstehende Entscheidung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Die DGAP organisierte die Konferenz in Zusammenarbeit mit der NATO Public Diplomacy Division.

Thomas Kossendey, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung und Mitglied des Bundestags der CDU-Fraktion, erinnerte an die Gründe für den Afghanistaneinsatz, vor allem die Terrorabwehr. Von den deutschen Soldaten werde eine offene Haltung gegenüber der afghanischen Bevölkerung und Entschlossenheit gegenüber den Gegnern des Wiederaufbaus erwartet, dies sei manchmal schwierig. Die NATO werde sich noch mehr engagieren und einem umfassenden Ansatz folgen. Allerdings gebe es beim Aufbau der afghanischen Polizei, der Bildung eines funktionierenden Rechtsstaats und bei der Drogenbekämpfung noch Defizite gebe. Vielleicht seien die Erwartungen zu Beginn des Einsatzes zu hoch gewesen.

Erich Stather, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, forderte mehr Eigeninitiative von der afghanischen Regierung. „Die deutsche Fahne muss stärker in den Hintergrund treten“, sagte Stather. Das afghanische Militär müsse für die Bevölkerung vor Ort sichtbarer werden und die Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung übernehmen. Für mehr Kooperation und die Abstimmung der Strategien mit den Bündnispartnern sprach sich Jürgen Trittin (Bündnis 90/ Die Grünen) aus.

Die Bündnispartner und die Afghanen selbst zollten dem deutschen Beitrag hohe Anerkennung, sagte Stefanie Babst, Leiterin der NATO Public Diplomacy Division in Brüssel. Allerdings müsse die Debatte in Deutschland über den Einsatz der Bundeswehr anders geführt werden. Es handele sich nicht um eine Mission zum zivilen Aufbau des Landes, sondern um einen Kampfeinsatz gegen den internationalen Terrorismus. „Der Begriff ,Kampf’ muss im Bewusstsein der deutschen Öffentlichkeit stärker verankert werden“, sagte auch Dr. Werner Hoyer, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion. Deutschland habe ein massives Eigeninteresse an der Bekämpfung des Terrorismus. Darüber hinaus sei die NATO aber gefordert, auch in „nichtmilitärischen Aspekten“ wie zum Beispiel dem Aufbau von Schulen und Infrastruktur aktiver zu werden. Auch Trittin vermisste eine Strategie der Bundesregierung für den zivilen Aufbau in Afghanistan. Allein mehr Soldaten würden dem Land nicht helfen, betonte der ehemalige Umweltminister.

Verantwortlich für die Veranstaltung bei der DGAP war Dr. Henning Riecke, Leiter des Programms Europäische Außen- und Sicherheitspolitik.