Wege aus der Vertragskrise der EU

Montag 22. September 12:00 - 14:00
Ort: Bundestag, Paul-Löbe-Haus

Die Studiengruppe der DGAP befasste sich mit den Strategien der EU-Mitglieder, den Lissabonner Reformvertrag noch vor den Europawahlen im nächsten Frühjahr in Kraft zu setzen. Mit welchen Signalen können die Iren dazu bewegt werden, ihre Absage an den Vertrag zu überdenken und wie schnell kann das gehen?

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Elmar Brok, MdEP in der EVP-Fraktion analysierte die politischen Gründe für das irische Nein und die Bedingungen einer Kampagne der Proeuropäer für ein zweites Referendum. Die Stimmungen bei Europapolitikern und Kollegen in Brüssel beschrieb Kurt Pries, Korrespondent für die WAZ-Gruppe, der auch Kernfragen zum Verfahren der Ratifikation aufwarf. Rainder Steenblock, MdB, lotete die Implikationen einer wiederholten Volksbefragung für die demokratischen Prinzipien der EU aus – er ist die europapolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag. Peter Tempel, Leiter der Europaabteilung im Auswärtigen Amt umriss abschließend deutsche Positionen in der kommenden Rettungsphase für den Vertrag.

Die Studiengruppe tagt unter dem Vorsitz von Dr. Werner Hoyer, MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion. Sitzungen von Studiengruppen sind vertraulich, eine Teilnahme ist nur auf persönliche Einladung möglich. Organisator der Studiengruppe ist Dr. Henning Riecke, DGAP-Experte für EU-Sicherheitspolitik.