Russland und Europa zwischen Kooperation und Konfrontation: Deutsche und Polnische Perspektiven

Freitag 11. April 09:00 - 17:00
Ort: DGAP, Berlin

Das Zentrum für Mittel- und Osteuropa der Robert Bosch Stiftung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) veranstaltete gemeinsam mit der Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit (Warschau) eine ganztägige Konferenz unter dem Titel „Russland und Europa zwischen Kooperation und Konfrontation: Deutsche und Polnische Perspektiven“ in der DGAP. Die Veranstaltung wurde in enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt durchgeführt.
Ziel der Konferenz war es in bilateralen Gesprächen zwischen Experten und Entscheidungsträgern aus Deutschland und Polen einen Beitrag zur Abstimmung der Russlandpolitik beider Länder zu leisten und wichtige Impulse für eine strategische Diskussion über die Russlandpolitik der EU zu geben.

Unter der Moderation von Paweł Kowal, Mitglied des Sejms, PIS, stellvertretender Außenminister der Republik Polen a.D. diskutierten Janusz Reiter, ehemaliger Botschafter der Republik Polen in Deutschland und in den USA., Rolf Nikel, stellvertretender Abteilungsleiter für Außen- und Sicherheitspolitik im Bundeskanzleramt und Alexander Rahr, Programmdirektor Russland/Eurasien der DGAP über die Konturen einer erfolgreichen europäischen Russlandpolitik und plädierten aus unterschiedlichen Perspektiven für eine pragmatische Zusammenarbeit mit Russland.

Urszula Gacek, Mitglied des Europäischen Parlaments, EVP, Bürgerplattform betonte die Risiken, die für die EU und ihre Mitgliedstaaten aus der steigenden Abhängigkeit von russischen Energielieferungen erwächst. Dagegen unterstrich Dr. Roland Götz, Mitglied der Forschungsgruppe Russland/GUS bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) die gegenseitige Abhängigkeit zwischen Russland und der EU und plädierte für größere Gelassenheit in den europäisch-russischen Beziehungen.

Unter der Leitung von Markus Meckel, MdB, Mitglied der SPD-Fraktion und Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, erörterten Jarosław Bratkiewicz, Direktor der Abteilung Ostpolitik im polnischen Außenministerium und sein deutscher Amtskollege Botschafter Dr. Hans-Dieter Lucas, Beauftragter des Auswärtigen Amtes für Osteuropa, Kaukasus und Zentralasien Optionen zur aktiven Weiterentwicklung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). Beide Diskutanten plädierten für eine aktive Transformationsagenda im Rahmen der ENP. Demokratie in seiner unmittelbaren Nachbarschaft sei für Russland keine Bedrohung, sondern vielmehr eine große Chance.

Dr. Andrzej Grajewski, Ko-Vorsitzender des Vorstands der Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit sprach sich abschließend dafür aus, die Zusammenarbeit mit Russland pragmatisch auszubauen, allerdings keine russischen Einflusszonen in Europa zu akzeptieren.

Insgesamt unterstrich der Verlauf der offenen und z.T. kontroversen Diskussionen das konstruktive Potenzial einer zukunftsgewandten deutsch-polnischen Partnerschaft für Europa.