Demokratisierung in der Ukraine: Ziehen Europa und die USA am selben Strang?

Dienstag 23. Oktober 10:00 - 19:00
Ort: DGAP, Berlin

Inwieweit arbeiten die EU und die USA bei der Demokratisierung der Ukraine erfolgreich und gemeinsam? Gibt es Verbesserungsmöglichkeiten und -wünsche? Der freie und faire Ablauf der Parlamentswahlen am 30. September deutet auf eine Stabilisierung des politischen Systems hin. Doch der Enthusiasmus der Orangen Revolution vom Dezember 2004 ist schon lange verflogen. Unter dem Titel »Democracy Promotion in Ukraine – Is there a common Transatlantic Approach?« lud die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) am 23. Oktober 2007 zu einem ganztägigen Expertengespräch ein. Die Veranstaltung wurde moderiert von Andreas Beckmann, Koordinator eines entsprechenden Projekts im Programm USA/Transatlantische Beziehungen.

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Auf dem ersten von drei Panels widmete sich Balint Molnar, stellvertretender Direktor von Freedom House Europa, der Frage was unter dem Begriff Demokratisierung konkret zu verstehen ist und wie sich die Ukraine in den verschiedenen Teilbereichen in den letzten Jahren entwickelt hat. Besondere Probleme bestehen demnach unverändert im Bereich der Korruptionsbekämpfung. In der zweiten Runde schilderte Adam Sauer, Senior Program Officer bei der Polish-Ukrainian Cooperation Foundation PAUCI, die transatlantischen Aspekte seiner Arbeit im Rahmen der Demokratieförderung in der Ukraine und formulierte Unterschiede, Defizite und Verbesserungsmöglichkeiten bei der Kooperation zwischen Europäern und Amerikanern. Gabriele Baumann, Referatsleiterin MOE im Team Europa / Nordamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin, und Manfred Wichmann, Projektleiter Mittel- und Osteuropa sowie Kiever Repräsentant der Friedrich Naumann Stiftung Foundation, berichteten über die Arbeit politischer Stiftungen aus strategischer Perspektive und vor Ort. Einen anderen zentralen Aspekt, die Situation im Bereich eines freien und pluralistischen Mediensystems und der Rolle europäischer und amerikanischer Akteure bei dessen Förderung, analysierte Wilfried Jilge vom Zentrum für Geschichte und Kultur Ostmitteleuropas an der Universität Leipzig. Auf dem dritten Panel sprachen Kostyantyn Gryshchenko, Außenpolitischer Berater des noch amtierenden ukrainischen Premierministers über die Rolle von USA und EU aus ukraninischer Sicht sowie Alexander Rahr, Leiter der Programmgruppe Russland / Eurasien bei der DGAP über Rolle und Interessen Russlands. Abschließend wagte Dr. Nathaniel Copsey, CEELBAS Fellow am European Research Institute des Centre for Russian and East European Studies an der Universität Birmingham, einen Ausblick auf die transatlantische Zukunft der Demokratieförderung in der Ukraine und machte dabei bemerkenswerte Vorschläge für eine angemessene Aufgabenteilung.

Das Forschungsprojekt »Democracy Promotion in Ukraine« wird durch eine Zuwendung des German Marshall Fund of the United States ermöglicht.