Die Ukraine nach der Wahl

Einleitend fasste Inna Pidluska die aktuellsten Hochrechnungen zusammen und nahm eine vorläufige Bewertung des Wahlergebnisses vor. Bezüglich der Regierungsbildung plädierte sie dafür, möglichst rasch eine handlungsfähige Koalition zusammenzustellen, um die politische Lähmung der vergangen Monate zu überwinden.

Alexander Rahr stellte in einer tour d’horizon die verschiedenen politischen Kräfte vor, die sich um den Einzug in das ukrainische Parlament beworben haben. Anschließend bewertete Rahr die Wahrscheinlichkeit verschiedener Koalitionen und erläuterte die spezifischen Schwierigkeiten und Probleme mit denen sich die Parteien konfrontiert sehen. Oliver Wieck referierte über die Lage der ukrainischen Wirtschaft, die bisher noch hohe Wachstumsraten aufweisen kann. Wieck warnte allerdings vor zuviel Optimismus: das gegenwärtige Wirtschaftswachstum sei den Effekten einer Sonderkonjunktur geschuldet und stütze sich nur auf wenigen Branchen. Ein nachlassender Konjunkturmotor könne für alle politischen Kräfte das Regieren erschweren.

In der von Eberhard Sandschneider moderierten Diskussion, beschäftigten sich die Teilnehmer vor allem mit den Beziehungen Polens zur Ukraine, den russischen Reaktionen auf den Wahlausgang und der Konsolidierung der ukrainischen Demokratie.