Missile Defence und ihre Implikationen – Politische Perspektiven zu ihrer Bewertung

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Expertengespräch

Die Diskussionen um die Frage einer in Polen und der Tschechischen Republik stationierten „Missile Defence“ der USA sind in der zurückliegenden Zeit in den Hintergrund getreten. Gleichwohl wird die Auseinandersetzung über ein solches Projekt auf absehbare Zeit nicht völlig von der Tagesordnung verschwinden, da zentrale Prinzipien in und außerhalb der NATO hiervon berührt werden.

Neben einer verlässlichen Gefährdungsanalyse über den tatsächlichen Bedarf stehen zwei sicherheitspolitische Aspekte im Mittelpunkt: Zunächst ist die Frage nach der „unteilbaren Sicherheit“ aller NATO-Mitgliedern zu nennen, ob also ein solches System mittels bündnisinterner oder bilateraler Aufhängung konstruiert werden sollte. Weiterhin wird die Frage nach der Relevanz des „strategischen Gleichgewichts“ nach 1990 zu erörtern sein. Was sollte unter Berücksichtigung dieser außen- und sicherheitspolitischen Aspekte Deutschlands Position in dieser Frage sein?

Eröffnung

Dr. Christoph Grams
Programmdirektor
„Berliner Forum Zukunft“, DGAP

Eine Einführung aus Sicht der Wissenschaft
Prof. Dr. Joachim Krause
Vorsitzender des Wiss. Direktoriums, DGAP

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Eine Bewertung aus Sicht der SPD -Bundestagsfraktion
Dr. Rolf Mützenich, MdB
Abrüstungspolitischer Sprecher, SPD-Bundestagsfraktion

Eine Bewertung aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
RA Eckart von Klaeden, MdB
Außenpolitischer Sprecher, CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Diskussion
Dr. Christoph Grams
Programmdirektor, „Berliner Forum Zukunft“
DGAP