Gemeinsame Zukunft Europas

Donnerstag 03. Mai 17:00 - 18:00
Ort: DGAP, Berlin

Am 3. Mai 2007 sprach die finnische Präsidentin Tarja Halonen in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik zum Thema »The Future of Europe«. Die Sozialdemokratin betonte die Notwendigkeit einer starken Europäischen Union: »Für unsere große Familie benötigen wir ein stabiles Haus.«

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Deutschland habe die volle Unterstützung Finnlands in den Bemühungen um einen neuen Verfassungsvertrag. Ein Zeitplan sei mehr als nötig, jedoch dürfe dies nicht das alleinige Thema sein, gab Tarja Halonen zu verstehen. Sie fügte hinzu: »Wir müssen offen zu den Menschen sein und erklären, warum ein neuer Verfassungsvertrag so wichtig ist und was die Konsequenzen wären, sollte der Vertrag nicht zustande kommen.«

Europäische Integration sei schon immer auf gegenseitige Kooperationen, von denen jede Seite profitiere, ausgelegt. Dies müsse auch weiterhin der Fall, sagte das finnische Staatsoberhaupt. Halonen sprach sich neben der Notwendigkeit einer europäischen Verfassung auch für mehr Basisdemokratie auf EU-Ebene aus: »Ein EU-Bürger soll nicht nur ein Kunde sein, sondern er soll sich auch beteiligen können. Wir müssen die Mitwirkung der Bürger stärker unterstützen.‹‹

Zum Thema Ökonomie gab Halonen zu verstehen, dass die EU eine gute Chance habe, sich in der globalen Wirtschaft zu behaupten, jedoch könne die EU nicht mit niedrigen Produktionskosten konkurrieren, sondern müsse in Wissen und Innovationskraft investieren. Die Lissabon-Strategie sei eine Antwort auf die Glibalisierung, die fairer sei, jedoch müsse der gute Plan effektiv umgesetzt werden. In ihrer Rede wies die finnische Präsidentin auch auf den Klimawechsel hin. Klimawechsel sei ein globales Problem und verlange globale Antworten. Dabei verwies sie auf die Vereinten Nationen als Forum für globale Kooperationen und sprach damit verbunden der EU die Rolle eines »Katalysators« zu.

Gemeinsame Handlungen innerhalb der Europäischen Union standen im Mittelpunkt ihrer Rede. Auch zum Thema Sicherheitspolitik sprach sie sich gegen Alleingänge aus: »Die EU sollte nicht versuchen, ein globaler Polizist zu sein. Der Staatenbund hat Potenzial der Welt zu helfen, jedoch sollte dies nicht im Alleingang geschehen.«

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