Neuordnung der globalen Sicherheitsarchitektur: Was haben Obama und Medwedew vereinbart?

Mittwoch 08. Juli 08:30 - 10:00
Ort: DGAP, Berlin

Der Besuch von US-Präsident Barack Obama in Moskau am 6. bis 8. Juli 2009 hatte das Ziel, das amerikanisch-russische Verhältnis auf eine neue, kooperative Basis zu stellen. Was hat das Treffen gebracht? Wie weit sind die Positionen voneinander entfernt? Welche Rolle spielt der russische Ministerpräsident Wladimir Putin? Diese Fragen diskutierten die Experten Alexander Rahr, Programmdirektor Russland/ Eurasien der DGAP, und Dr. Josef Braml, Programmmitarbeiter USA/Transatlantische Beziehungen der DGAP, bei einem „Early Bird Breakfast“ am 8. Juli 2009 in den Räumen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Die Veranstaltung, die unter dem Thema „Neuordnung der globalen Sicherheitsarchitektur: Was haben Obama und Medwedew vereinbart?“ stand, wurde von Prof. Dr. Eberhard Sandschneider, Otto Wolff-Direktor des Forschungsinstituts, moderiert.

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Der Russland-Experte Alexander Rahr und der USA-Fachmann Dr. Josef Braml stimmten überein, dass der Besuch des amerikanischen Präsidenten in Moskau ein Signal zu einer grundsätzlichen Kooperationsbereitschaft darstelle. „Obama braucht die Unterstützung des russischen Präsidenten, um aktuelle Probleme im Iran und in Afghanistan zu lösen“, sagte Alexander Rahr. Nach Rahrs Ansicht ist Russland an einem ernsthaften Neustart interessiert, da Obama und Medwedew zu einer jungen Generation gehören und nicht dem Kalten Krieg verhaftet sind. Was die Verhandlung zur nuklearen Abrüstung anbetrifft, sei man einen großen Schritt vorankommen, sagte Rahr.

Das Problem sei, dass Russland und die USA verschiedene Weltbilder hätten, sagte USA-Experte Dr. Josef Braml: Obama gehe von einer unipolaren Welt unter Führung der USA aus, während Medwedew versuche, Russlands Position als ein wichtiger Akteur von vielen zu stärken. Weiterhin bestehen nach Ansicht von Braml Unterschiede in der Einstellung der beiden Präsidenten zur UNO und NATO: Die amerikanische Führung wolle die Rolle der NATO stärken und sie mit neuen Kompetenzen für den Umgang mit fragilen Staaten ausstatten. Die russische Führung sehe dies als Konkurrenz zur UNO, die auch ihre Machtposition schwächen würde, da Russland eine Veto-Möglichkeit im UN-Sicherheitsrat habe.

Rahr zufolge hat die amerikanische Führung darüber hinaus erkannt, dass Medwedew einen liberaleren Kurs verfolgt und nicht Putins konservative Gangart fortsetzt. Es sei aber nicht ratsam, Medwedew und Putin gegeneinander auszuspielen, weil Medwedew in allen Entscheidungen von Putin abhänge.