Brussels Briefing: Reform des EU-Haushaltes

Donnerstag 04. Dezember 17:00 - 18:30
Ort: DGAP, Berlin

Haushaltsfragen sind Zukunftsfragen – dies war die klare Botschaft des vierten „Brussels Briefings“ des Alfred von Oppenheim Zentrums der DGAP am 4. Dezember. Über das oft technisch und trocken anmutende Großthema der europäischen Haushaltsreform trug Stefan Lehner vor, Direktor in der Europäischen Kommission und einer der federführenden Akteure in der derzeit laufenden grundlegenden Überprüfung des EU-Budgets.

Dabei wurde deutlich, dass sich hinter der Zahlendebatte wichtige politische Grundsatzentscheidungen über die Richtung des europäischen Integrationsprozesses verbergen. Lehner umriss kurz den jetzt angelaufenen Reformprozess für die mehrjährige Finanzplanung ab 2014. Ziel werde es sein, die Ausgaben der EU auf ihre zentralen Herausforderungen wie Klimawandel, Energiesicherheit und Außenpolitik auszurichten. Ein entsprechender Bericht der EU-Kommission werde im kommenden Jahr vorgelegt. Zum Lissabon-Vertrag merkte Lehner an, dass dieser den Budget-Prozess kaum berühre, und die derzeitigen Planungen deswegen von der Frage der Ratifikation nicht belastet sein. Die Veranstaltung wurde moderiert von Jan Techau, Leiter des Oppenheim-Zentrums (AOZ) und Europa-Experte der DGAP.

Unter dem Titel "Brussels Briefing" führt das AOZ seit 2007 in loser Reihung Hintergrundgespräche zu speziellen europäischen Politikfragen durch. Zu Gast waren bisher u.a. die EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner und Alexander Graf Lambsdorff, MdEP

Kontakt: Jan Techau (techau@dgap.org)