Herausforderungen der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2009

Dienstag 02. Dezember 18:00 - 20:00
Ort: DGAP, Berlin

Ab 1. Januar 2009 steht die Tschechische Republik für ein halbes Jahr dem Rat der Europäischen Union vor. Über die Ziele und Herausforderungen dieser Aufgabe diskutierten am 2. Dezember 2008 der Vizepremierminister Tschechiens, Dr. Alexandr Vondra, und Dr. Jan Karlas vom tschechischen Institut für Internationale Beziehungen in der DGAP. Vondra, der für die Vorbereitung und Durchführung der Ratspräsidentschaft verantwortlich ist, gilt als pro-europäischer und pragmatischer Politiker.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, ob Tschechien gut gerüstet in den Vorsitz geht, denn die tschechische Regierung verfügt nur über eine knappe Mehrheit im Parlament. Der Staatspräsident Václav Klaus ist zudem für seine EU-kritische Haltung bekannt. Tschechien ist darüber hinaus neben Irland das einzige Land, das den Lissabonner Vertrag noch nicht ratifiziert hat. Jedoch ist der Konsens unter den tschechischen Politikern groß, den Herausforderungen der Ratspräsidentschaft erfolgreich zu begegnen. Während des tschechischen Vorsitzes werden die Auswirkungen der Finanzkrise, der Umgang mit Russland und der Beginn der neuen US-Administration die Politik bestimmen.

Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft wird bis Mitte 2009 ein Schwerpunkt des Zentrums für Mittel- und Osteuropa der Robert Bosch Stiftung der DGAP sein. Ende 2008 erscheint eine DGAP-Analyse zum Thema, und im Frühjahr sowie im Juni 2009 finden weitere Diskussionsveranstaltungen mit prominenten Teilnehmern aus Tschechien und Deutschland statt.

Ansprechpartner: Marie-Lena May, Dr. Jennifer Schevardo, Dr. Gereon Schuch