Neue Chancen für die Rüstungskontrolle

) In den kommenden Jahren stehen wichtige Entscheidungen über die weltweite Kontrolle militärischer Fähigkeiten an. START I läuft 2009 aus, die NPT-Überprüfungskonferenz muss 2010 zu einem Erfolg geführt werden, die Blockade des KSE-Vertrages muss aufgelöst werden. Dabei ist das Engagement der USA unabdingbar für den Erfolg. In den USA, so Kimball im Gespräch mit deutschen Sicherheitspolitikexperten, gebe es Tendenzen, die eine Lockerung der unilateralen amerikanischen Nuklearpolitik vermuten ließen. So habe der US-Kongress die Entwicklung neuer Nuklearsprengköpfe behindert und verlange eine Nachfolgevereinbarung zu START. In zwei Essays im Wall Street Journal hätten einflussreiche ehemalige Sicherheitspolitiker wie Henry Kissinger oder George Schultz eine Abwertung der amerikanischen Nuklearpotenziale verlangt. Dieser Ansatz werde etwa auch vom demokratischen Kandidaten Barack Obama unterstützt. Die konzeptionelle Annäherung der Demokraten und Republikaner öffne ein Fenster der Gelegenheit, die amerikanische Führung zur Stärkung des Nichtverbreitungsregimes zurückzugewinnen. Europa, so der Abrüstungsexperte, sollte jetzt Einfluss nehmen. So sollten seine Partner Amerika drängen, den blockierten Umfassenden Teststopvertrag zu ratifizieren und den Dialog über strittige Fragen wie die Zählweisen in einem neuen START-Vertrag beginnen. Auch in der Raketenabwehr solle Europa dafür eintreten, die russischen Bedenken ernst zu nehmen. In der Diskussion gab es zustimmende Ideen – etwa die Ausweitung der strategischen Rüstungskontrolle auf andere Nuklearwaffenstaaten – und Kritik: Schließlich entstehe die Krise im NV-System nicht nur aus einer mittlerweile verlangsamten nuklearen Abrüstung, sondern auch aus der Nichterfüllung.

Die ACA ist die führende amerikanische NGO im Einsatz für Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit zwischen DGAP und ACA durchgeführt.

Verantwortlich für die Veranstaltung war Dr. Henning Riecke.